Bulletin No 14 - Sommer 2000

Sebastian Harnisch
Erst verhandeln, dann rüsten? Die nordkoreanische Bedrohung in der amerikanischen Raketenabwehrdebatte[1]

1. Der "Schurkenstaat" Nordkorea in der US-Raketenabwehrdebatte

In der inneramerikanischen Diskussion um den Aufbau eines "Nationalen Raketenabwehrprogramms" (National Missile Defense, NMD) spielt die nordkoreanische Bedrohung eine besondere Rolle. Nordkorea erscheint als der Idealtyp eines Schurkenstaates, wie er vom damaligen US-Sicherheitsberater Anthony Lake 1994 in einem Aufsatz für die Zeitschrift "Foreign Affairs" skizziert wurde: Ein konfrontatives, totalitäres System, das versucht, seine innere Schwäche durch aggressives Verhalten nach außen zu kompensieren. Seit dem Angriffskrieg von 1950-1953 hat der Norden nicht nur Tausende von Offensivwaffen an der Demilitarisierten Zone (DMZ) stationiert, sondern auch in den 1960er und 1970er Jahren mehrere Attentatsversuche auf südkoreanische Staatspräsidenten unternommen. Bei zahlreichen nordkoreanischen Kommandoaktionen kamen auch US-Soldaten zu Tode. 1983 wurden bei einem Anschlag in Rangoon mehrere südkoreanische Kabinettsmitglieder ermordet, und 1987 sprengte ein nordkoreanisches Selbstmordkommando eine südkoreanische Verkehrsmaschine in die Luft. Seit Anfang der 1990er Jahre steht der Norden im Verdacht, ein Nuklearwaffenprogramm zu unterhalten. Seit dem Genfer Rahmenabkommen vom 21. Oktober 1994 ist es zwar eingefroren, doch vermuten westliche Geheimdienste, dass das Regime in Pjöngjang bereits im Besitz von ein oder zwei Nuklearsprengköpfen ist.

Die Serie nordkoreanischer Übergriffe auf Südkorea und andere Nachbarstaaten riss, trotz der Kooperation mit der "Korean Peninsula Energy Development Organization" (KEDO) zur Beilegung des Nuklearkonflikts, auch in den 1990er Jahren nicht ab. Im Winter 1994 schossen nordkoreanische Truppen einen amerikanischen Hubschrauber ab, der die DMZ versehentlich überquert hatte. Im Sommer 1995 wurde ein südkoreanisches Schiff mit Hilfsgütern für den Norden mehrere Tage in Nordkorea festgehalten. Wiederholt hat der Norden Spionagekommandos in den Süden entsandt. So strandete im August 1996 ein nordkoreanisches U-Boot. Bei der anschließenden Suche wurde ein gutes Dutzend nordkoreanischer Eindringlinge getötet bzw. tot aufgefunden. Auch nach der Amtsübernahme des einstigen Oppositionsführers Kim Dae-Jung im Februar 1998, der mit seinem Konzept der "Sonnenschein-Politik" deutlich die Kooperation mit dem Norden sucht, setzte Nordkorea seine konfrontative Politik fort. Während südkoreanische Touristen im Rahmen des Mt. Kumgang-Tourismus-Projektes den Norden besuchten, verwickelte die nordkoreanische Marine im Sommer 1998 südkoreanische Verbände in ein Seegefecht, bei dem mehrere nordkoreanische Seeleute den Tod fanden. Ende März 1999 wurden zwei nordkoreanische Spionageschiffe von den japanischen Selbstverteidigungskräften aus japanischen Gewässern vertrieben, dabei schossen japanische Schiffe erstmals seit dem Pazifikkrieg wieder auf "feindliche Verbände".

Keines dieser Ereignisse hat jedoch die sicherheitspolitische Situation in Nordostasien mehr verändert als der Abschuss einer nordkoreanischen Mittelstreckenrakete vom Typ Taepo-Dong I am 31. August 1998. Zwar diente der Abschuss nach nordkoreanischen Angaben der Stationierung eines Satelliten in der Umlaufbahn. Der Verlauf der Flugbahn über die japanische Hauptinsel Honshu, die offensichtlichen militärischen Anwendungsmöglichkeiten zur Verbringung von Massenvernichtungswaffen, sowie die Tatsache, dass der Norden sich überhaupt in der Lage zeigte, komplexere mehrstufige Mittelstreckenraketen zu bauen, führten jedoch zu einer heftigen, in Teilen fast panischen Reaktion in der Region und in den USA. Während sich die chinesische Führung wegen der offensichtlichen Provokation ohne vorherige Konsultationen mit Beijing verärgert zeigte und zur Zurückhaltung aufrief, setzte Tokio seine politische und finanzielle Unterstützung des KEDO-Prozesses aus. Gleichzeitig erhielt die japanische Diskussion über die Beteiligung an einem gemeinsamen regionalen Raketenabwehrprogramm (Theater Missile Defense, TMD), die seit Anfang der 1990er Jahre eher schleppend verlaufen war, neue Nahrung. Nur wenige Wochen nach dem nordkoreanischen Test fand sich Tokio grundsätzlich bereit, sich an einem regionalen Raketenabwehrprojekt zu beteiligen.

Auch in den USA schlug der Abschuss der Taepo-Dong I-Rakete wie eine Bombe ein. In der durch die indischen und pakistanischen Nuklear- und Raketentests aufgeheizten Atmosphäre des Sommers 1998 bedurfte es nur noch eines kleinen Funkens. Erschwerend kam hinzu, dass die sogenannte Rumsfeld-Commission kurz vor dem nordkoreanischen Raketentest in einem Bericht an den Kongress über die Bedrohung der USA durch ballistische Raketen zu dem Ergebnis gekommen war, dass die Vereinigten Staaten aufgrund der schlechten Aufklärungsmöglichkeiten in Nordkorea mit einer sehr viel schnelleren Entwicklung von Mittel- und Langstreckenraketen rechnen müssten. Unterstützt wurde die alarmierende Einschätzung des Rumsfeld-Berichts zudem noch durch Analysen der "Jane’s Defense Reviews", die nach dem pakistanischen Raketentest im Mai 1998 von einer engen Zusammenarbeit zwischen pakistanischen und nordkoreanischen Raketeningenieuren berichteten. Kurz darauf war den amerikanischen Medien zu entnehmen, dass der am 22. Juli 1998 erfolgte Test einer iranischen Mittelstreckenrakete vom Typ "Shahab-3" ebenso wie der pakistanische Test mit nordkoreanischer Unterstützung erfolgt sei.

Die anfängliche Verwirrung in den öffentlichen Aussagen der US-Geheimdienste über die genaue Flugbahn der Rakete, deren Reichweite und Tragfähigkeit verstärkte den Eindruck, dass die Clinton-Administration die Bedrohung durch nordkoreanische Trägersysteme nicht nur falsch eingeschätzt, sondern regelrecht verschlafen habe. Dementsprechend drastisch fiel das Urteil der Kritiker der Administration im republikanisch beherrschten Kongress aus.

Die Exekutive reagierte auf diese Situation mit einer Doppelstrategie, die bis heute die Politik gegenüber Nordkorea, aber auch anderen Schurkenstaaten, bestimmt. Zum einen setzte sie auf Druck des Kongresses einen Sonderbeauftragten für die Verhandlungen mit Nordkorea ein. Der ehemalige US-Verteidigungsminister William Perry übernahm im November 1998 die Aufgabe, die bisherige "Engagement-Politik" der Administration einer kritischen Würdigung zu unterziehen und Vorschläge zur Straffung der zahlreichen bi- und multilateralen Maßnahmen zu unterbreiten. Zum anderen wertete die Clinton-Administration ein flächendeckendes Raketenabwehrsystem im Winter 1998/99 deutlich auf. Das avisierte Programm wurde primär auf die Abwehr einiger Dutzend Mittel- und Langstreckenraketen der "Schurkenstaaten" angelegt. Die Initiative diente ferner der Beschwichtigung der republikanischen Mehrheit im Kongress; damit sollte die bisherige kooperative "Engagement-Politik" gegenüber Nordkorea nicht gefährdet werden.

Die Clinton-Administration befindet sich seither in einem zunehmenden Erklärungsdilemma, weil sie parallel die Einfrierung des nordkoreanischen Raketenprogramms im Rahmen ihrer "Engagement-Politik" verfolgt und andererseits bereits Vorsorge für die Abwehr einer nordkoreanischen Raketenbedrohung in Asien und für die Kontinental-USA trifft. Dabei kollidiert ihre Verhandlungsposition gegenüber Nordkorea (Beitritt zum MTCR) zwangsläufig mit ihrer Aufrüstungspolitik im Raketenabwehrbereich, die neben der Glaubwürdigkeit des ABM-Vertrages auch die Abschreckungsdoktrin als Grundfeste der bisherigen Nuklearordnung untergräbt.

2. Die Bedrohung der USA und ihrer Streitkräfte durch nordkoreanische Trägersysteme

In der US-amerikanischen Verteidigungsplanung nimmt die nordkoreanische Bedrohung seit Anfang der 1990er Jahre eine zentrale Stellung ein. In der Streitkräfte- und Strategieplanung des "Bottom-Up-Reviews" (1993) und des "Quadrennial Defense Reviews" (1997) im Pentagon figurieren die nordkoreanischen Streitkräfte als Prototyp eines "regionalen Aggressors". Auch im Frühjahr 2000 sehen die US-Streitkräfte einen Konflikt auf der koreanischen Halbinsel nach wie vor als wahrscheinlichstes Szenario für einen regionalen Krieg mit amerikanischer Beteiligung an.

In der Debatte über die Einführung eines Nationalen Raketenabwehrprogramms stützt sich die Clinton-Administration primär auf die Bedrohung durch Nordkorea. Im Januar 1999 argumentierte US-Verteidigungsminister William Cohen:

"The Taepo-Dong-1 test was another strong indicator that the United States will, in fact, face a rogue nation missiles threat to our homeland against which we will have to defend the American people. Our deployment readiness program [for NMD, S. H.] has had two key criteria that have to be satisfied before we could make a decision to deploy a limited NMD system. There must be a threat to warrant deployment and our NMD development must have proceeded sufficiently so that we are technologically able to proceed. What we are saying today is that we now expect the first criterion will soon be met, and technologically readiness will be the primary remaining criterion."

In ihrem letzten Bericht über die Bedrohung der USA durch ballistische Trägersysteme kommen die US-Geheimdienste zu einem alarmistischen Ergebnis, welches der Möglichkeiten der Entwicklung einer direkten Bedrohung der USA durch Langstreckenraketen vor der Wahrscheinlichkeit einer solchen Entwicklung Vorrang einräumt. Im Vergleich zu den Berichten von 1993 und 1996 wurden im National Intelligence Estimate (NIE) 1999 zudem jene Kriterien erheblich verschärft, die den Grad der Bedrohung der USA bestimmen. So wird nunmehr nicht nur die Bedrohung des amerikanischen Kontinents zum Maßstab erhoben, sondern die Bedrohung aller US-Territorien, also auch Hawaiis. Zum anderen reicht für eine Bedrohung der USA in der jüngsten Geheimdiensteinschätzung die Stationierung eines Trägersystems aus; zuvor galten nur solche Systeme als Bedrohung, die auch tatsächlich getestet worden waren. So konstatiert NIE 1999 über die im August 1998 getestet Mittelstreckenrakete vom Typ Taepo-Dong I:

"If it had an operable third stage and a reentry vehicle capable of surviving ICBM flight, a converted Taepodong-I SLV (space launch vehicle, S.H.) could deliver a light payload to the United States. In these cases, about two thirds of the payload mass would be required for the reentry vehicle. The remaining mass is probably too light for an early generation nuclear weapon but could deliver biological or chemical (BW/CW) warfare agent."

Mehrere Vertreter der Administration haben sich deshalb im Verlauf der Debatte dazu hinreißen lassen, die Bedrohung der USA in einem "worst-case scenario" zu skizzieren, dass auf der technischen Möglichkeit einer zukünftigen gewachsenen Bedrohung beruht, nicht aber auf deren politischen Wahrscheinlichkeit. So erklärte beispielsweise CIA-Direktor George Tenet zu Beginn der heißen Phase der NMD-Debatte im Februar 1999 vor einem US-Kongressausschuss:

"Dangerous as Saddam is, Mr. Chairman, I can hardly overstate my concern about North Korea. In nearly all respects, the situation there has become more volatile and unpredictable."

Im Februar 2000 konstatierte der Direktor der Ballistic Missile Defense Organization (BMDO) des Pentagon vor dem Kongress, dass die Bedrohung durch Langstreckenraketen aus Staaten, die die internationale Sicherheit gefährdeten, in dem Maße ansteigen werde, wie diese Länder ihre Kapazitäten zum Abschuss von weiterreichenden Raketen im Zeitraum zwischen 2005 und 2010 ausbauen würden. Ob diese Staaten tatsächlich willens und in der Lage seien, diesen Ausbau erfolgreich durchzuführen, wurde zu diesem Zeitpunkt bereits nicht mehr hinterfragt. Im Gegenteil. Aus der möglichen Bedrohung zog BMDO-Direktor Kadish den Schluss, dass die bisherige Planung für die erste Phase des NMD-Systems (C-1) erweitert werden müsse, um der "gewachsenen Bedrohung" zu begegnen.

3. Die bilateralen Bemühungen um eine Beendigung des nordkoreanischen Raketenprogramms

Seit dem Abschluss des Genfer Rahmenabkommens im Oktober 1994 übernehmen die USA eine konstruktive Führungsposition bei der Eindämmung und endgültigen Rückführung des nordkoreanischen Nuklearwaffenprogramms durch die "Korean Peninsula Energy Development Organization" (KEDO). Im Vergleich nahmen sich die bisherigen Bemühungen der US-Administrationen zur Beendigung des nordkoreanischen Raketenprogramms eher bescheiden aus. So spielten nordkoreanische Trägersysteme bei den bilateralen Geheimverhandlungen der Reagan-Administration im Jahre 1988 in Beijing keine Rolle, obwohl der Norden 1987/88 nachweislich Scud-Raketen für den "Krieg der Städte" zwischen dem Iran und dem Irak geliefert hatte. Auch bei dem ersten offiziellen Gespräch auf hochrangiger diplomatischer Ebene zwischen Washington und Pjöngjang im Februar 1992 wurde die Raketenproblematik nicht thematisiert. Die Administration in Washington verhinderte vielmehr im Verlaufe der Jahre 1992/1993, dass Israel in bilateralen Verhandlungen mit Pjöngjang den Export von nordkoreanischen Mittelstreckenraketen an den Iran durch wirtschaftliche Hilfsmaßnahmen erwirken konnte.

Erst nach der Genfer Vereinbarung über den Austausch des bisherigen nordkoreanischen Nuklearprogramms gegen proliferationsresistente Leichtwasserreaktoren im Oktober 1994 hat sich die Clinton-Administration stärker um eine diplomatische Beendigung des Trägerprogramms und um einen nordkoreanischen Beitritt zum Missile Technology Control Regime (MTCR) bemüht (vgl. Tabelle 1). Washington verfolgte dabei eine Doppelstrategie: zum einen versuchte die US-Regierung wiederholt, durch die Sanktionierung einzelner Firmen in Nordkorea, Pakistan und dem Iran, die Weiterverbreitung von nordkoreanischer Raketentechnologie in Asien und dem Mittleren Osten zu verhindern. Dies ist, wenn überhaupt, nur in bescheidenem Umfang gelungen. Zwar ist die Liste der Empfängerländer nordkoreanischer Raketentechnologie seit Mitte der 1990er Jahre kürzer geworden. Doch gleichzeitig mehren sich die Anzeichen für eine verstärkte Kooperation Nordkoreas mit dem Iran und Pakistan. Zuletzt berichteten indische Tageszeitungen im Juli 1999 von einer umfangreichen nordkoreanischen Lieferung von Raketenbauteilen an Pakistan, die durch den indischen Zoll sichergestellt wurde.

Zum anderen trat Washington in bilaterale Verhandlungen zur Beendigung des nordkoreanischen Raketenprogramms ein. Trotz der bisher eher schleppenden Bemühungen der USA erscheinen die Chancen für eine diplomatische Lösung des Konflikts um die Produktion und den Export von nordkoreanischen Trägersystemen durchaus gut. Mehrere Entwicklungen deuten daraufhin:

1. Nordkorea hat bei der bisherigen Entwicklung und der Erprobung seiner Raketen durchaus Zurückhaltung bewahrt. Die beiden einzigen Testflüge von Mittelstreckenraketen des Typs Nodong (Mai 1993) und Taepo-Dong I (August 1998) zeigen, dass Pjöngjang nicht mit allen Mitteln versucht, ein nationales Raketenprogramm zur Veränderung des militärischen Gleichgewichts auf der koreanischen Halbinsel und der nordost-asiatischen Region aufzulegen. Da beide Erprobungen mehr oder minder fehlschlugen, hätte der Norden für ein militärisch operatives Programm deutlich mehr testen müssen. Aus dieser Perspektive dienen die Testflüge vor allem zwei Zielen: der Abschreckung potentieller Angreifer und der Demonstration für potentielle Kunden. Selbst wenn die ausgebliebenen Versuche weniger auf die Intentionen zurückschliessen lassen: Die Tatsache eines praktischen Teststopps, insbesondere der Taepo-Dong II im Spätsommer 1999, deutet entweder auf die technischen Schwierigkeiten bei der Herstellung komplexerer Trägersysteme oder auf die Wirkung amerikanischer Konzessionen hin.
2. Nordkorea hat spätestens seit 1993 (dem israelischen Angebot von Wirtschaftshilfe gegen ein nordkoreanisches Exportmoratorium in den Nahen- und Mittleren Osten) wiederholt die Beendigung seiner Raketenexporte im Austausch für "Ausgleichszahlungen" angeboten. Am 16. Juni 1998 hieß es in einer offiziellen Verlautbarung des nordkoreanischen Rundfunks:
   "Our missile export is aimed at obtaining money we need at present. As the United States has pursued economic isolation of the D.P.R.K. for more than half a century, our resources of foreign money have been circumscribed. ... If the United States really wants to prevent our missile export, it should lift the economic embargo as soon as possible and make compensation for the losses to be caused by discontinued missile export."
   Ein gleichlautendes Angebot wurde gegenüber einer Gruppe von Mitgliedern des US-Kongresses bei einer Fact-Finding-Mission im Sommer 1998 wiederholt, wobei die nordkoreanische Seite einen Preis von einigen hundert Millionen Dollar pro Jahr für die Einstellung der Exporte nannte.
3. Das Regime in Pjöngjang hat ebenfalls der Aussetzung seiner Raketentests im Austausch für weitere Verhandlungen über die Aufhebung des US-Embargos zugestimmt. Nach der sechsten bilateralen Raketengesprächsrunde mit den USA am 12. September 1999 in Berlin erklärte der Norden, dass er auf den Test weiterer Trägersysteme verzichten werde, wenn die Gespräche weitergingen. Das nordkoreanische Moratorium kann als einer der wichtigen greifbaren Erfolge des "Perry-Bemühungen" angesehen werden, der die militärtechnische Lösung des "nordkoreanischen Problems" durch das nationale Raketenabwehrprogramm (NMD) um eine diplomatische Lösung durch die Einbindung Nordkoreas in die internationale Staatengemeinschaft ergänzt.
   Das nordkoreanische Regime hat im Juni 1996 ebenfalls die vollständige Beendigung seines Raketenprogramms für den Fall in Aussicht gestellt, dass die USA eine "umfassende Friedensregelung" für die koreanische Halbinsel akzeptieren würde:
   "The discontinuation of our missile development is a matter which can be discussed after a peace agreement is signed between the D.P.R.K. and the United States and the U.S. military threat [is] completely removed. If the U.S. concern about our missiles is truly related to the peace and security of Northeast Asia, the United States should immediately accept the D.P.R.K.-proposed peace agreement for the establishment of a durable peace mechanism on the Korean Peninsula."
4. Dass derartige "Angebote" durchaus problematisch sind, weil sie von den nordkoreanischen Verhandlungsführern oftmals mit Maximalforderungen verbunden werden (d.h. dem vorherigen Abzug aller US-Soldaten aus Südkorea), sollte jedoch nicht davor zurückschrecken lassen, das jeweilige Angebot auszuloten. Dies gilt auch für den letzten nordkoreanischen Vorstoß im Rahmen der siebten bilateralen Gesprächsrunde. Pjöngjang forderte eine jährliche Gebühr von US$ 1 Mrd. für die Beendigung seiner Raketenproduktion. Auch wenn dieses "Angebot" von den USA (verständlicherweise) sofort zurückgewiesen wurde, bietet die Offerte doch einen wichtigen Anhaltspunkt für ein mögliches weiteres Kompensationsgeschäft mit Nordkorea im Bereich der Raketenproliferation.

4. Zustimmung für eine Verhandlungslösung in der Region

Das amerikanische Nationale Raketenabwehrprogramm stößt in Nordostasien, ebenso wie in Europa, auf den Widerstand der Verbündeten und Anrainerstaaten. Die neue Administration in Moskau zeigte sich bereits im Mai 2000 bereit, die amerikanischen Sorgen vor einer Bedrohung aus "Schurkenstaaten" ernst zunehmen. Präsident Putin bot der Clinton-Administration an, gemeinsam Druck auf Nordkorea auszuüben, wenn die Vereinigten Staaten im Gegenzug ihr NMD-Programm auf ein mit dem ABM-Vertrag kompatibles Maß zurücknehmen würden. Während seines Pjöngjang-Besuchs Mitte Juli 2000 konnte Putin eine Konkretisierung seiner Vorstellung erzielen. Nach bilateralen Gesprächen mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong-Il bot dieser die Einstellung des Raketenprogramms an, wenn der Norden internationale Unterstützung bei der Entsendung von Satelliten ins All erhielte. Trotz zahlreicher Bemühungen westlicher Regierungen, insbesondere während des ASEAN Regional Forum Treffens Ende Juli 2000 in Bangkok, weitere Details des nordkoreanischen Vorschlags in Erfahrung zu bringen, blieben diese zunächst ungewiss. Nach einem Briefwechsel Anfang August zwischen Moskau und Pjöngjang werden die Umrisse eine möglichen Verhandlungslösung deutlicher, wenngleich zahlreiche Unbekannte verbleiben. Demnach ist Nordkorea bereit die Entwicklung, Produktion, die Erprobung und den Export von Langstreckenraketen einzustellen, wenn jene Staaten, die Besorgnis über das nordkoreanische Programm geäußert haben, jährlich zwei bis drei "zivile nordkoreanische Satelliten" ins All entsenden. Anfängliche Bedenken, Pjöngjang würde auf die Lieferung von westlicher Raketentechnologie zum Abschuss von eigenen Rampen bestehen, sind damit ausgeräumt. In weiteren Gesprächen muss nun u.a. geklärt werden, unter welchen Bedingungen nordkoreanische Satelliten im Ausland abgeschossen werden können; wer für die entstehenden Kosten aufkommen wird und ob der Norden sein gesamtes Raketenprogramm, also auch die weiteres Produktion und den Export von Kurz- und Mittelstreckenraketen, einstellt.

In Beijing wird die offizielle Begründung für die militärische Eindämmung des nordkoreanischen Raketenprogramms, Washington fühle sich u.a. durch Nordkorea bedroht, hingegen bestenfalls mit Unglauben aufgenommen - schlimmstenfalls als amerikanisches Täuschungsmanöver diffamiert. Obwohl die Ablehnung der US-Raketenpläne in Beijing tief verwurzelt ist, zeigt die jüngste Annäherung an Pjöngjang im Zuge der Kim Jong-Il-Visite Ende Mai 2000, dass die Volksrepublik versucht, einen domestizierenden Einfluss auf Nordkorea auszuüben.

Die ablehnende chinesische Haltung wird von vielen Staaten der Region zum Anlass genommen, ihre NMD-Beteiligung zu überdenken. Sowohl in Taiwan als auch in Südkorea wird die Stationierung eines nationalen US-Abwehrprogramms als Bedrohung für die regionale Stabilität angesehen, da die Volksrepublik fast zwangsläufig eine Modernisierung ihres Nuklearpotentials durchführen müsste, um ihre Zweitschlagsfähigkeit zu erhalten. Beijing würde damit eine Aufrüstung durchführen, die es seit 1995 aufgrund ökonomischer Erwägungen zurückgestellt hatte. Auch aus japanischer Sicht ist, trotz der unmittelbaren Bedrohung durch die nordkoreanischen Mittelstreckenraketen, deshalb eine politische Lösung des Raketenproblems der Aufstellung eines bilateralen Raketenschildes vorzuziehen. Ebenso wie der taiwanesischen Regierung ist der Führung in Tokio daran gelegen, eine weitere "Militarisierung der chinesischen Außenpolitik" als Reaktion auf ein nationales Abwehrschild, zu verhindern. Nach dem erfolgreichen innerkoreanischen Gipfel und dem Vorschlag des Nordens im Rahmen der Putin-Visite in Pjöngjang erscheint eine konzertierte Aktion wichtiger Staaten der Region unter Führung der USA, die eine Rückführung des nordkoreanischen Trägerprogramms im Austausch für (weitere) politische und wirtschaftliche Anreize zum Ziel hat, durchaus Chancen zu bieten.

5. Amerika ernstnehmen

Trotz zahlreicher Bekundungen und Verhandlungsangebote hat die nordkoreanische Führung ihre Optionen für die Fortführung eines Nuklearwaffenprogramms und die Entwicklung von Mittel- und Langstreckenraketen nicht endgültig aufgegeben. Selbst wenn Pjöngjang weiter an seinem Moratorium für den Test von Trägersystemen festhalten sollte, so bedroht es mit den bestehenden Systemen weiterhin direkt die Staaten der nordostasiatischen Region (und die dort stationierten US-Soldaten). Durch den Export von Trägersystemen nach Südostasien und in den Nahen und Mittleren Osten trägt der Norden auch weiterhin direkt zur Destabilisierung dieser Regionen bei. Die Europäische Union kann daher, ebenso wenig wie die USA, ein Interesse daran haben, sich diesen Risiken auszusetzen. Die entscheidende Frage ist, welche Mittel und Strategien in welcher Abfolge zur Verminderung dieser Gefahren eingesetzt werden sollten.

Die bisherige europäische Antwort auf das US-amerikanische NMD-Projekt hat Kohärenz und eine schlüssige Bedrohungsanalyse vermissen lassen. Zum einen hat sich die Union trotz der anhaltenden US-Debatte bisher nicht auf ein gemeinsames Konzept verständigen können. Zum anderen wurde argumentiert, dass zwar keine ernsthafte Bedrohung existiere, doch durch die Stationierung ohne die Berücksichtigung Europas "Räume unterschiedlicher Sicherheit" im transatlantischen Raum etabliert würden. Die offensichtliche Inkonsistenz dieser Argumentation – ohne Bedrohung kann es auch keine unterschiedlich sicheren Räume geben – hat viel zur Diskreditierung legitimer europäischer Bedenken in der transatlantischen Debatte um regionale Abwehrsysteme beigetragen.

Die Europäische Union sollte deshalb in einem ersten Schritt die Sicherheitsbedenken Washingtons, die die Produktion, das Testen sowie den Export nordkoreanischer Trägersystemen umfassen, ernstnehmen und konkrete politische Alternativen zur technischen Lösung durch das TMD-Programm anbieten.

Eine diplomatische Alternative könnte aus dem Zusammenführen wirtschaftlicher Anreize bestehen, die sich aus der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen den EU-Staaten, Japan, Südkorea und anderen OECD-Staaten mit Nordkorea ergeben. Bisher haben diejenigen Länder, die ihre diplomatischen Beziehungen mit Pjöngjang auf eine höhere Stufe gestellt haben, dies bedingungslos getan (darunter auch der EU-Partner Italien). In Zukunft sollten die aus der Normalisierung der Beziehungen erwachsenden Handels- und Investitionserträge vom entsprechenden "Wohlverhalten" Nordkoreas in der Frage der Produktion und des Exports abhängig gemacht werden. Ein solches Tauschgeschäft könnte auch den nordkoreanischen Vorschlag an den russischen Präsidenten Putin im August sinnvoll ergänzen. Bisher besteht Nordkoreas auf zwei bis drei Abschüssen pro Jahr; diese Zahl könnte gesenkt werden, wenn Pjöngjang dafür andere Teile seiner Wirtschaft (durch die breite Öffnung im Außenhandel) modernisieren könnte. Da Japan sich finanziell an einer diplomatischen Verminderung der nordkoreanischen Raketenbeteiligung wahrscheinlich beteiligen, aber Nordkorea jedoch japanische Raketentechnologie ablehnen würde, kämen das russische oder europäische Raumfahrtprogramm als mögliche Alternativen ins Spiel. Eine Beteiligung der EU an den Kosten für den Abschuss eines nordkoreanischen Satelliten (pro Jahr) ließe sich sicherlich leichter vermitteln, wenn das europäische Ariane-Programm davon profitieren könnte.

Eine andere Variante dieser Alternative könnte vorsehen, dass Russland den Abschuss des nordkoreanischen Satelliten übernimmt und zwar finanziert durch Japan, Europa und andere Staaten (eine Aussage über die Chancen einer amerikanischen Beteiligung lassen sich erst nach der Wahl treffen). Im Gegenzug würde Moskau die russische Unterstützung für das iranische und nordkoreanische Raketenprogramm (tatsächlich) unterbinden. Bevor sich die EU auf eine solche diplomatische Lösungsstrategie einlässt, müsste sie in enger Koordination mit den Vereinigten Staaten jedoch prüfen, ob das nordkoreanische Angebot tragfähig ist und ob die neuen Initiativen Moskaus im Bereich der Nonproliferation durch Taten gestützt werden. Gleiches gilt grundsätzlich auch für die VR China. Wenn Beijing die Aufstellung eines regionalen und/oder Nationalen Raketenabwehrsystems vermeiden will, dann muss es auf die nordkoreanische Führung im Sinne einer diplomatischen Lösung einwirken.

Erst wenn diese kurzfristigen Maßnahmen zur Gefahrenverminderung gescheitert sind oder zu scheitern drohen, sollte die Europäische Union einem an Bedingungen geknüpften Stationierungsbeschluß für regionale Raketenabwehrprogramme unter europäischer Beteiligung als Antwort auf die Raketenprogramme Nordkoreas und anderer "states of concern" zustimmen. Ein solcher neuer "NATO-Doppelbeschluss", der die Stationierung der notwendigen TMD-Systeme vom Scheitern einer Verhandlungslösung abhängig macht, könnte einerseits der realen Bedrohung gerecht werden und die Allianzkohäsion stärken; andererseits könnte er die Legitimität des Stationierungsbeschlusses gegenüber Dritten (insbesondere der RSFR und der Volksrepublik China) verbessern.

Angesichts des amerikanischen Wahlkampfes und der andauernden technischen Schwierigkeiten, die erste Phase des NMD-Projektes zum bisher angestrebten Zeitpunkt 2005 einsatzfähig zu machen, scheint sich kurzfristig ein "natürliches Verhandlungsfenster" für eine diplomatische Rückführung des nordkoreanischen Raketenprogramms zu öffnen. Sollten diese "präventiven Maßnahmen" scheitern, so bliebe die Chance erhalten, die negativen strategischen Effekte der NMD-Stationierung zusätzlich durch die kooperative Einbindung Russlands und Chinas in das NMD-Programm, z. B. im Bereich des Datenaustauschs und diplomatischer Initiativen, abzufangen.

Bevor nicht alle diplomatischen Instrumente ausgeschöpft worden sind, sollte Europa die Hoffnung nicht aufgeben, eine Kürzung oder Vertagung des NMD-Programms erreichen zu können. Die diplomatische Beendigung des nordkoreanischen Raketenprogramms unter europäischer Beteiligung sollte den Kern dieser Bemühungen bilden. "Ohne Raketen", so der Oberkommandierende der US-Pazifikflotte, Admiral Dennis Blair im März 2000, "sei Nordkorea nicht mehr das Hauptproblem in Nordostasien". In Bezug auf das US-Raketenabwehrprogramm sagte er:

"On a national missile defense [..., S.H.] the North Korean development and the Taepodong launch is clearly one of the key, if not the key factor, in determining the parameters and the deployment schedule and the capabilities of that system. [A diplomatic resolution to that threat, S.H.] would make a big difference."

6. Anhang

6.1 Exkurs: Das nordkoreanische Trägersystemprogramm - Entwicklung und Export

Der Beginn des nordkoreanischen Raketenprogramms kann auf Ende der 1960er Jahre datiert werden. Zunächst importierte der Norden einzelne FROG-Systeme aus der Sowjetunion, die jedoch bald unabhängig hergestellt wurden. Berichten westlicher Geheimdienste zufolge entwickelt Nordkorea seit den siebziger Jahren ballistische Trägersysteme für das eigene Militär, aber auch für die Ausfuhr, vornehmlich in den Nahen und Mittleren Osten. Ein Grund für den Ausbau des Raketenprogramms dürfte die anlaufende südkoreanische Produktion von Kurzstreckenraketen des Typs Paekkom (Eisbär) gewesen sein, die seinerseits als Reaktion auf die nordkoreanischen Frog-Waffen gelten kann.

Zu Beginn des Raketenvorhabens erhielt Pjöngjang chinesische Unterstützung und sowjetische Kurzstreckenraketen vom Typ Scud-B, die es fortentwickelte. Nach der Verschlechterung der sowjetisch-nordkoreanischen Beziehungen 1972 erweiterte sich der Kreis der Kooperationspartner. Im Austausch für seine Unterstützung im Krieg gegen Israel wurde der Norden nun von Ägypten mit moderner sowjetischer Raketentechnologie versorgt. Im Zuge eines neuntägigen Staatsbesuches in China sicherte die chinesische Führung dem nordkoreanischen Präsidenten Kim Il-Sung Unterstützung zu bei der Entwicklung und Produktion einer Kurzstreckenrakete, der DF-61. 1978 wurde das DF-61-Programm jedoch von der chinesischen Führung fallengelassen und die nordkoreanische Führung entschloss sich kurze Zeit später, aufgrund mangelnder Unterstützung aus Moskau und Beijing zum Aufbau eines unabhängigen Raketenprogramms. Technische Schwierigkeiten führten nach kurzer Zeit zu einer engen Zusammenarbeit mit Ägypten, welches Anfang der 1980er Jahre einzelne sowjetische Raketen des Typs R-17 E an den Norden lieferte. Nordkoreanische Ingenieure benutzten die R-17 E als Vorlage für die nordkoreanische Hwasong 5-Rakete (Mars), an der im Oktober 1983 erstmalig auch der Iran Interesse zeigte. Prototypen der Hwasong-Rakete wurden erstmals im April und September 1984 getestet. Sie kann als erster "nordkoreanischer Raketentyp" gelten, der in Serie produziert wurde.

Mit der Hwasong-5-Fernlenkwaffe etablierte Nordkorea auch ein ernstzunehmendes Raketenexportprogramm. Neben der engen technischen Kooperation mit Ägypten schloss Pjöngjang im Juni 1987 einen US $ 500 Mio. Rüstungsvertrag mit dem Iran, der auch die Lieferung von ca. 100 Hwasong umfasste. Diese wurden im zweiten Krieg der Städte primär gegen Bagdad und andere bevölkerungsreiche Städte des Irak eingesetzt. Der erfolgreiche Export der Hwasong und die erweiterten politischen Vorgaben beflügelten das nordkoreanische Raketenprogramm zu Beginn der 1990er Jahre.

Bereits im Juni 1990 wurden die neuen Hwasong-6-Systeme (sogenannte Scud-C) getestet und wenig später an den Iran und Syrien verkauft. Beide Staaten etablierten mit nordkoreanischer Unterstützung eigene Raketenproduktions- und Teststätten. Von den insgesamt bis heute produzierten 600-1000 Scud-C sollen etwa 300-500 exportiert worden sein. Neben Vietnam, das Ende der 1990er Jahre einige wenige Hwasong-Systeme erhielt, erwarben der Sudan und Libyen nordkoreanische Raketentechnologie.

Dem nordkoreanischen Militär standen nach Angaben des US-Militärgeheimdienstes DIA mehrere hundert der Hwasong-5/6 Kurzstreckenraketen zur Verfügung. Sie können einen 700 Kilogramm schweren Sprengkopf circa 500 Kilometer weit – und damit über das gesamte südkoreanische Territorium inklusive der Insel Cheju-do – tragen. Ferner ist es möglich sie sowohl von fest installierten als auch von mobilen Abschussrampen zu starten. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums können diese Raketen mit biologischen und chemischen Sprengköpfen bestückt werden.

Ende der achtziger Jahre begann Nordkorea die Entwicklung eines Mittelstreckenraketensystems. Es kann durch eine verbesserte Reichweite sowohl ganz Japan als auch die US-Basen auf Okinawa erreichen, und es ist in der Lage, einen Atomsprengkopf der ersten Generation zu tragen. Es wurde so konstruiert, dass es in Systeme mit größerer Reichweite eingegliedert werden kann. Um den technischen Schwierigkeiten bei der Entwicklung leistungsfähigerer Antriebs- und Zielerkennungssysteme Herr zu werden, wurden von nordkoreanischer Seite ukrainische, russische und chinesische Raketentechniker hinzugezogen.

Diese Mittelstreckenrakete wurde erstmals Ende Mai 1993 getestet. Da der Antrieb dieser ersten Rakete – sie wird nach dem Ort der ersten Sichtung durch westliche Geheimdienste Nodong genannt – auf der Technologie der Scud-C-Rakete basierte, erreichte die Nodong-1 lediglich eine Reichweite von circa 1000 Kilometern. Eine modifizierte Version, die Nodong-2, soll durch eine Verringerung des Eigengewichts eine leicht verbesserte Reichweite von 1500 Kilometern erzielen können. In Anbetracht der bisherigen nordkoreanischen Raketenexportpolitik wurde durch die erfolgreiche Fertigstellung dieser Waffe nicht nur Japan, sondern durch den Export in den Iran und Pakistan (sowie möglicherweise Libyen und Syrien) auch weite Teile Südostasiens, Israel und die südlichen Mittelmeeranrainerstaaten der EU bedroht.

Mit der im August 1998 getesteten Taepo-Dong I-Rakete dringt Nordkorea weiter in den Langstreckenbereich vor. Die konventionelle Taepo-Dong I-Rakete trägt einen etwa 1000 kg schweren Sprengkopf zwar lediglich 2500 km weit, doch erreicht die im Herbst getestete Taepo-Dong-Rakete mit "Space Launch Vehicle" (SLV) nach ihrem Wiedereintritt in die Atmosphäre ca. 4000 km. Das in der Entwicklung befindliche Nachfolgemodell Taepo-Dong-II soll mit einem Sprengkopf geringeren Gewichts (unter 500 kg) Reichweiten bis zu 8000 km erzielen können.

Während die Zukunft des Taepo-Dong-Programms angesichts der zahlreichen wirtschaftlichen und politischen Einflussfaktoren schwer prognostierbar erscheint, ist gewiss, dass Nordkorea in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre auch Taepo-Dong-I-Systeme bzw. Technologie in den Iran und nach Pakistan geliefert hat. Derzeit ist unklar, ob Ägypten, Libyen und Syrien diese Mittelstreckenraketen zum Stückpreis von US $ 6 Millionen erworben haben.

6.2 Tabelle 1: Amerikanisch-nordkoreanische Gespräche über ballistische Trägersysteme

[1] Die vollständig mit Fußnoten versehene Version dieses Bulletins gibt es als pdf.