Schlechtes Vorbild Deutschland

PRIF Spotlight Nr. 2: Der Fall Attac im Licht globaler Einschränkungen zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume

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Zu politisch für Gemeinnützigkeit? (Foto: Jannis Grosse, attac Deutschland)

Eine Nichtregierungsorganisation, die regelmäßig durch regierungskritische Statements und Aktionen auf sich aufmerksam macht, erhält ein Schreiben des für sie zuständigen Finanzamtes: Da sie sich über Gebühr politisch engagiere, werde ihr Status als gemeinnützige Organisation entzogen. Die Entscheidung ist existenzbedrohend, stehen mit dem Verlust der Gemeinnützigkeit doch rund 90% der Einnahmen der NGO auf dem Spiel. Nachdem die Organisation vor Gericht Recht bekommt, interveniert die Zentralregierung und dringt auf eine Revision des Urteils. Bis auf Weiteres bleibt der Organisation die Gemeinnützigkeit verwehrt. 

In der zweiten Ausgabe des neuen Formats PRIF Spotlight zeigen Annika Elena Poppe und Jonas Wolff beunruhigende Parallelen auf zwischen dem Fall Attac in Deutschland und dem globalen Trend von zunehmenden Einschränkungen zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume. 

Download (pdf, 560kb): Poppe, Annika Elena/Wolff, Jonas (2017): Schlechtes Vorbild Deutschland. Der Fall Attac im Licht globaler Einschränkungen zivilgesellschaftlicher Handlungsspielräume, PRIF Spotlight 2/2017, Frankfurt/M.