Parlamentarische Kontrolle von Militäreinsätzen in Demokratien

Das Forschungsprojekt untersuchte die Einflussmöglichkeiten nationaler Parlamente auf den Einsatz der Streitkräfte. Dazu wurde erstmals für alle Demokratien weltweit erhoben, über welche Rechte das Parlament bei der Entsendung von Streitkräften verfügt.

Parlamente als Schlüsselinstitutionen des Friedens?

Auf Basis dieser Erhebung wurden Erklärungen dafür gesucht, warum sich die Parlamentsrechte zwischen den Staaten deutlich unterscheiden. Denn zwar gelten Parlamente als Schlüsselinstitutionen für den Demokratischen Frieden, die dafür sorgen sollen, dass sich die Regierungspolitik an der Friedens­neigung der Bevölkerung orientiert. Doch nicht in allen Demokratien verfügt das Parlament tatsächlich über weitreichende Einflussmöglichkeiten bei der Entsendung des Militärs. Die Entscheidung über den Einsatz militärischer Gewalt bedarf nur in manchen Demokratien der vorherigen Zustimmung des Parlaments, in anderen kann sie von der Regierung im Alleingang getroffen werden.

Die Faktoren Bedrohung, Tradition und Vorerfahrung

Die Daten über die Parlamentsrechte wurden für den Zeitraum 1989 bis 2004 für 49 Demokratien im Datensatz "ParlCon" zusammengefasst. Die Analyse der Daten zeigte, dass sich Unterschiede in den Parlamentsrechten vor allem auf drei Faktoren zurückführen lassen: Stärkere äußere Bedrohung und eine historische Verbindung zur britischen Verfassungstradition tragen zu einem geringeren Einfluss des Parlaments bei. Staaten, die in der Vergangenheit verlustreiche Kriege verloren haben, tendieren dagegen dazu, dem Parlament ein Veto über Militär­einsätze zu geben.

Das Projekt wurde in Kooperation mit Prof. Dr. Wolfgang Wagner von der Freien Universität Amsterdam durchgeführt.