Transparenz in der nuklearen Rüstungskontrolle

Weitere Fortschritte in nuklearer Abrüstung und Rüstungskontrolle werden stark davon abhängen, wie transparent die Kernwaffenstaaten sind. Je glaubwürdiger die Verifikation ist, desto überzeugender sind Abrüstungsschritte wie die Demontage nuklearer Sprengkörper oder die Entsorgung von spaltfähigen Materialien. Allerdings halten die Kernwaffenstaaten und Kernwaffen besitzenden Staaten viele technische Informationen zu Kernsprengköpfen und Nuklearmaterialien, die bei der Verifikation eine Rolle spielen könnten, noch geheim. Beispiele für nukleare Abrüstung, die von größerer Transparenz profitieren würden, sind die Verifikation der Zerstörung von Sprengköpfen, die Abrüstung taktischer Kernwaffen, ein Verbot der Produktion von spaltbaren Materialien für Waffenzwecke, Projekte und Abkommen, die sich mit der Abrüstung von überschüssigem Waffenplutonium und ihrer Verfikation befassen, Projekte, die der Verbesserung des Sicherheit von Nuklearmaterial in Rußland dienen und weitere Reformen internationaler Safeguards, vor allem für den Fall, daß sie auch in Kernwaffenstaaten implementiert werden.

Es gibt mehrere Motive für Geheimhaltung: Sie kann der Nichtverbreitung dienen, der nationalen Sicherheit, sie kann eine Funktion als Statussymbol übernehmen, sie kann eine Folge demokratischer Defizite sein, oder sie dient der heimlichen Proliferation in Staaten, die nicht Mitglied des Nichtverbreitungsvertrages sind.

Rüstungskontrolle ist umso erfolgreicher, je mehr Transparenz geboten wird. Andererseits müssen Proliferationsgefahren vermieden werden. Das erste der oben genannten Motive für Geheimhaltung ist daher legitim und eine wichtige Verpflichtung. Auch einige Sicherheitsbedenken der besitzenden Staaten müssen akzeptiert werden. Daher hat Transparenz eine legitime Grenze. Da allerdings Sicherheitsinteressen immer sehr subjektiv interpretierbar sind, ist unklar, wo die Grenze plaziert werden sollte.

Das Projekt will den Grad der Transparenz und den der Geheimhaltung in den USA, Rußland, Großbritannien, Frankreich, China und Indien vergleichen. Im Mittelpunkt stehen technische Informationen, die für nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung von Bedeutung sind. Es will außerdem die verschiedenen Motive für Geheimhaltung in diesen Ländern untersuchen und die Aussichten für zukünftige Veränderungen abschätzen.

Wie das Projekt das Thema bearbeiten will:

In einem ersten Schritt werden technische Informationen, die für nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle von Bedeutung sind, identifiziert. Sie werden für die Erstellung einer eigenen Abgrenzung zwischen Transparenz und Geheimhaltung benutzt. Dabei werden veröffentlichte technische Literatur zur nuklearen Rüstungskontrolle, veröffentlichte Deklassifikations- und Exportkontrolllisten und die Expertise der Projektmitarbeiterinnen und -mitarbeiter genutzt.

Weitere Projektmitarbeiterinnen und -mitarbeiter führen Feldstudien in den zu untersuchenden Ländern durch. Sie werden Abgrenzungen zwischen Transparenz und Geheimhaltung in diesen Ländern skizzieren, soweit das möglich ist. Sie sollen außerdem herausfinden, welche Änderungen in der jeweiligen Geheimhaltungspolitik eines Landes beobachtet werden kann, und ob sich die Abgrenzung verschiebt. Außerdem sollen sie die Motive und treibenden Kräfte der dahinterstehenden Politik analysieren. Die Methoden sind das Studium von Publikationen zur nuklearen Rüstungskontrolle und der jeweiligen Regierung, außerdem Interviews von Beamtinnen und Beamten sowie Kernwaffenwissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern. Auf zwei Konferenzen mit allen Projektbeteiligten und einigen zusätzlichen Expertinnen und Experten sollen die Studien abgeglichen werden. Schließlich sollen die Ergebnisse verglichen werden.

Die Länderstudien und der Vergleich sollen in einem Sammelband veröffentlicht werden. Darüberhinaus ist ein PRIF-Report zum gleichen Thema geplant.

Die Projektsprache ist Englisch.

Förderung: Das Projekt wurde in den Jahren 2003 und 2004 von der MacArthur Foundation gefördert.