Why Comply? Eine vergleichende Analyse konventioneller Rüstungskontrolle afrikanischer Staaten
Die Debatten um konventionelle Rüstungskontrolle auf dem afrikanischen Kontinent werden von einem Fokus auf die illegale Verbreitung kleiner und leichter Waffen dominiert. Dies spiegelt sich auch in Entwicklungsprojekten internationaler Geber wider. Hindernisse bei der Umsetzung von Rüstungskontrollregimen werden dabei vorrangig als Kapazitätsproblem aufgefasst.
In seinem Dissertationsprojekt untersucht Matthias Schwarz, welchen politökonomischen Hürden Compliance in der konventionellen Rüstungskontrolle gegenübersteht. Kapazität wird dabei nur als ein ergänzender Erklärungsfaktor verstanden, aber um die Frage erweitert, welchen Einfluss die Verfasstheit staatlicher Strukturen auf die Umsetzung von Rüstungskontrolle ausübt. Das Projekt basiert vielmehr auf einem Verständnis von Compliance und Implementierung, das in politischen und soziologischen Aushandlungsprozessen nationaler und internationaler Sicherheitspolitik begründet liegt. Vor dem Hintergrund des Vertrags über den Waffenhandel, des Kleinwaffenaktionsprogramms der Vereinten Nationen und regionaler Rüstungskontrollabkommen umfasst der Untersuchungsrahmen zudem die gesamte Bandbreite konventioneller Waffen. Hierbei steht insbesondere Transparenz bei deren Beschaffung im Fokus.
Das Forschungsvorhaben versteht Regierungen also nicht als passive Ausführer sondern als aktive Gestalter von Rüstungskontrolle. Internationale Normen werden demnach im nationalen Kontext politpraktisch angepasst. Die Untersuchung nimmt die zugrundeliegenden Ursachen und Effekte mit einem Fokus auf Aushandlungsprozesse zwischen Regierungen und deren Sicherheitssektor-Organen in den Blick. Sie vergleicht in diesem Zusammenhang drei afrikanische Staaten.