Der Internationale Strafgerichtshof auf der Anklagebank

Der inter­nationale Straf­gerichtshof (IStGH) wurde 2002 als permanentes inter­nationales Gericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen, Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geschaffen. Als Friedens­projekt ins Leben gerufen, gilt er als Durchbruch bei der Bekämpfung von Gräuel­taten und als ein Höhepunkt der inter­nationalen Recht­setzung. 2016 haben drei afrikanische Mitglieds­staaten ihren Austritt aus dem IStGH erklärt und damit seine Legitimitäts­krise offensichtlich gemacht, die schon länger schwelt. Auf die Austritte könnten weitere Rückschläge für die internationale Straf­verfolgung folgen. Antonio Arcudi untersucht im vorliegenden Report, wie sich die Beziehung zwischen Afrikanischer Union und dem IStGH wandelte: von starker Unter­stützung über vehemente Kritik bis hin zu Ablehnung. Arcudi erklärt die Entwicklung, analysiert die Kritik und unterbreitet Handlungs­empfehlungen zur Auflösung der Krise.