Der nukleare Nichtverbreitungsvertrag nach der Überprüfung

Nach dem Scheitern der Überprüfungskonferenz im Jahr 2005 stand das nukleare Nichtverbreitungsregime im Mai 2010 erneut auf dem Prüfstand. Ein erneutes Scheitern hätte diesen wichtigsten multilateralen Sicherheitsvertrag, möglicherweise irreversibel, in eine tiefe Krise gestürzt. Konnte der Kurswechsel der amerikanischen Außenpolitik unter Obama ausreichendpositive Impulse liefern, um in der Überprüfungskonferenz für den nuklearen Nichtverbreitungsvertrag im Mai 2010 die Spaltung der Vertragsteilnehmer zu überwinden und dem Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt ein Stück näherzukommen?

Harald Müller nahm an der Überprüfungskonferenz teil und schildert in HSFK-Report 3/2010 das mühsame Ringen um eine einvernehmliche Schlusserklärung. Diese kam zwar zustande, ist aber, nach Meinung des Autors, ein „Musterexemplar des Minimalismus“ und liefert allenfalls eine Atempause, um die Kräfte neu zu sammeln und nötige Reparaturarbeiten anzugehen. Dennoch werden auch positive Aspekte benannt, davon unter anderem die Bemühungen der ägyptischen Delegation erste konkrete Schritte in Richtung auf eine nuklearwaffenfreie Zone Nahost zu vereinbaren.