Die Schutzverantwortung nach Libyen

Rund zehn Jahre ist die Idee der Schutzverantwortung erst alt – und spätestens seit ihrem ersten Praxistest in Libyen ist sie heftig umstritten. Ursprünglich zum Schutz vor gravierenden Menschenrechtsverletzungen und Völkermorden konzipiert, wird sie mittlerweile von vielen Kritikern als Legitimationsgrundlage für militärische Interventionen betrachtet. Die Anwendung der Responsibility to Protect (R2P) im Libyenkonflikt durch die Resolution 1973 des VN-Sicherheitsrats hat diese Kritik noch verschärft und einige sehen die Norm schon als gescheitert an.

Die Unzufriedenheit mit der R2P sei vor allem auf prozedurale Ungerechtigkeiten zurückzuführen, so Mathias Dembinskis und Densua Mumford. Weniger als der substanzielle Gehalt der Norm seien die Machtungleichgewichte bei den Entscheidungsverfahren für die Krise der Norm verantwortlich. denn die Entscheidung, wann wer wo und wie eingreifen müsse, werde immer noch von den Vetomächten im Sicherheitsrat und den militärisch potentesten Staaten dominiert.

Können die Schwächen des Entscheidungsprozesses behoben werden, dann stelle die Norm der R2P einen wesentlichen Fortschritt dar, so Dembinski und Mumford.