Poverty Reduction through Democratisation?

PRSP (Poverty Reduction Strategy Papers) – so lautet die neueste entwicklungspolitische Formel der Armutsbekämpfung. Mit dem Konzept erhoben IWF und Weltbank 1999 die Prinzipien nationaler ownership und gesellschaftlicher Partizipation zu den zentralen Grundlagen ihrer Arbeit. Die Empfängerländer selbst sind für die Erstellung ihrer Armutsbekämpfungsstrategien zuständig, und dies unter Mitwirkung „der Zivilgesellschaft“ und insbesondere „der Armen“. Grundsätzlich hat mit PRSP die Demokratisierung als entwicklungspolitisches Paradigma Eingang in die Programmatik von IWF und Weltbank gefunden. Nach der Reichweite dieses Wandels fragt der vorliegende Report.

Tatsächlich weist das Konzept weit reichende Chancen auf, die jedoch in der Umsetzung an enge Grenzen stoßen. Ownership bricht sich an der weiterhin dominanten Rolle von IWF und Weltbank, Partizipation zeigt sich als von den jeweiligen Regierungen gesteuerte Konsultation und die „große Wirtschaftspolitik“ wird weitgehend aus den Diskussionen ausgeklammert. Die Inkonsistenzen, Widersprüche und Begrenzungen in der PRSP-Umsetzung gehen dabei soweit, dass sie durchaus geeignet sind, das Konzept selbst in Frage zu stellen, wie die Autoren in einer allgemeinen Zwischenbilanz der Initiative sowie anhand von zwei Fallstudien zu Bolivien und Tansania aufzeigen.

Aus ihrer Analyse leiten Hans-Joachim Spanger und Jonas Wolff Empfehlungen ab. So sollten nicht IWF und Weltbank, sondern ein Runder Tisch der Geber über die Annahme der PRSP entscheiden. Auch die Auflagenpolitik bedarf einer gründlichen Erneuerung. Der Report plädiert für auf das Notwendigste begrenzte, länderspezifisch ausgelegte und verstärkt an Prozessen orientierte Konditionen. Dies würde eine Abkehr von harten makroökonomischen Vorgaben bedeuten. An die bilateralen Geber – und namentlich an die deutsche Regierung – richtet sich die Aufforderung, sich mit ihrer Entwicklungszusammenarbeit in die nationalen Armutsstrategien einzuordnen.

Dieser PRIF Report ist auch als HSFK-Report 6/2003 auf Deutsch (pdf-Datei) verfügbar.