Von Werten und Schurken

Was gehört eigentlich zu den unteilbaren, universalen Menschenrechten? Und besteht darüber weltweit Einvernehmen? Oder, anders formuliert, gibt es international etablierte Menschenrechtsnormen und orientiert sich die deutsche Außenpolitik daran? Betrachtet man die Aussagen deutscher Politiker, steht das eigene Verständnis von Menschenrechten zweifellos im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsabkommen. Menschenrechte, Freiheit, Demokratie scheinen irgendwie fest zusammenzugehören und werden von den westlichen Ländern vorbildlich vertreten.

Jonas Wolff begibt sich auf die Suche nach dem Spektrum unteilbarer Menschenrechte, das auf globaler Ebene verankert ist. Dabei stößt er auf eine Diskrepanz zwischen eben diesem Spektrum und dem spezifisch liberalen Menschenrechtsverständnis.

Das hat Folgen. Debatten darüber, ob deutsche Außenpolitik interessen- oder wertegeleitet ist, drohen schwammig zu werden. Und diese Debatten beeinflussen Entscheidungen, zu welchen Ländern man diplomatische oder wirtschaftliche Beziehungen pflegen soll, kulturellen Austausch suchen oder gar Waffen exportieren darf.

Ziel ist Wolff dabei nicht, einen Handlungsleitfaden für den Umgang mit „schwierigen“ Staaten zu entwickeln. Vielmehr fordert Wolff einen Diskurs darüber, was eigentlich genau gemeint ist, wenn man bei der Beurteilung anderer Länder Rekurs auf die Einhaltung oder Verletzung von Menschrechten nimmt.