Spotlight 15/21: Ingenieurskunst für die NPT-RevCon. Wie Deutschland und andere Schirmstaaten Brücken schlagen können | Anhang

von Sascha Hach | Zur Publikation

¹ Russland, USA, China Frankreich und Großbritannien.

² Einzig ein russischer Nuklearangriff könnte dieses Szenario beispielsweise in Europa auslösen. Im asiatisch-pazifischen Raum wäre es wegen Chinas Erstschlagverzichts zumindest im Konflikt mit den USA theoretisch ausgeschlossen.

³ Financial Times, 30.10.2021, Demetri Sevastopulo, Henry Foy, “Allies lobby Biden to prevent shift to ‘no first use’ of nuclear arms”.

⁴ Die Vorschläge zeigen auf, in welche Richtung Initiativen zur Multilateralisierung gehen könnten. Bereits existierende multilaterale 2nd-Track-Projekte wie die Rüstungskontrollakademie ACONA sind mögliche Ansatzpunkte und könnten zur Vertrauensbildung genutzt und ausgebaut werden. Bei der Multilateralisierung der Verifikation böte sich die von den USA initiierte Dialogplattform CEND (Creating the Environment for Nuclear Disarmament) als Ausgangspunkt an, an der auch Deutschland maßgeblich beteiligt ist. Sie könnte um eine entsprechende Arbeitsgruppe erweitert werden.

Abkürzungsverzeichnis

IAEA – Internationale Atomenergiebehörde (International Atomic Energy Agency)

NNWS – Nichtnuklearwaffenstaaten

NPT – Nichtverbreitungsvertrag (Non-Proliferation Treaty)

NPT-NWS – Nuklearwaffenstaaten, die Unterzeichner des NPT sind

NPT-RevCon - Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NPT Review Conference)

NSG – negative Sicherheitsgarantien

NWFZ – nuklearwaffenfreie Zone

NWS – Nuklearwaffenstaaten

P5 – Permanent Five (China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten); Gruppe der ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen

TPNW – Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons)

TPNW-NNWS – Nichtnuklearwaffenstaaten, die Unterzeichner des TPNW sind