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Der IStGH auf der Anklagebank

HSFK-Report über das Verhältnis von Afrikanischer Union und internationalem Strafgerichtshof – von Antonio Arcudi

IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda bei einem Briefing zu Darfur im UN-Sicherheitsrat (Foto: UN Photo by Paulo Filgueiras)

IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda bei einem Briefing zu Darfur im UN-Sicherheitsrat (Foto: UN Photo by Paulo Filgueiras)

Der inter­natio­nale Straf­gerichts­hof (IStGH) wurde 2002 als per­ma­nentes inter­natio­nales Gericht zur Ahndung von Kriegs­ver­brechen, Genozid und Ver­brechen gegen die Menschlich­keit ge­schaf­fen. Als Friedens­projekt ins Leben gerufen, gilt er als Durch­­bruch bei der Be­kämpfung von Gräuel­taten und als ein Höhe­­punkt der inter­natio­nalen Recht­setzung. 2016 haben drei afri­ka­nische Mitglieds­staaten ihren Austritt aus dem IStGH erklärt und damit eine Krise offensichtlich gemacht, die schon länger schwelt. Neben Burundi und Gambia zählt auch Südafrika zu den aus­getretenen Staaten und damit ein ehemals großer Unter­stützer des Welt­straf­gerichts. Auf die Austritte könnten weitere Rück­schläge für die inter­natio­nale Straf­ver­folgung folgen.

Im HSFK-Report Nr. 11/2016 „Der internationale Strafgerichtshof auf der Anklagebank“ untersucht Antonio Arcudi, wie sich die Beziehung zwischen Afrika­nischer Union und dem IStGH wandelte: von starker Unter­stützung über vehemente Kritik bis hin zu Ablehnung. Der Autor erklärt diese Ent­wicklung, analysiert die Kritik und unter­breitet Handlungs­empfehl­ungen zur Auf­lösung der Krise.

Download (pdf, 381kb): Antonio Arcudi: Der internationale Strafgerichtshof auf der Anklagebank, HSFK-Report Nr. 11/2016, Frankfurt/M.

Der Report ist auch im Print für 6€ an der HSFK erhältlich.

 

Außerdem lesenswert:

Clara Braungart: Von Uganda nach Den Haag, Der Internationale Strafgerichtshof und der Fall des ehemaligen Kindersoldaten Dominic Ongwen, HSFK-Standpunkt Nr. 2/2016, Frankfurt/M.

Caroline Fehl: Growing Up Rough: The Changing Politics of Justice at the International Criminal Court, PRIF Report No. 127 (2014) Frankfurt/M.