Demokratisierung als Risiko der Demokratie?

Die Demokratie in Bolivien und Ecuador befindet sich in der Krise. Diese politischen Destabilisierungsprozesse werden häufig als schlichte Folge der wirtschaftlichen Krisensituation interpretiert, die die Region seit Ende der 1990er Jahre erneut ergriffen hat. Die Krise der Politik, so argumentiert Jonas Wolff, geht allerdings deutlich tiefer: Sie spiegelt eine wesentliche Verschiebung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse, die eine labile Herrschaftsordnung treffen, deren relative Stabilität auf der Kombination einer begrenzten demokratischen Legitimation mit der faktischen Marginalisierung breiter Teile der Gesellschaft basierte. Bedeutendster Bestandteil dieser Veränderungen ist der Aufstieg indigener Bewegungen zu nicht mehr hintergehbaren politischen Akteuren. Die indigenen Bewegungen in Bolivien und Ecuador spielen eine widersprüchlich anmutende Doppelrolle: Gerade weil sie als Motor einer fortgesetzten Demokratisierung fungieren, werden sie zugleich zu einem Faktor der Destabilisierung. Denn es war gerade eine systematische Begrenzung ("Entsubstanzialisierung") der Demokratie, die in beiden Ländern die Transition zu überlebensfähigen Minimal-Demokratie möglich gemacht hatte.

Diese Konstellation bringt die "etablierten Demokratien" des Nordens in eine schwierige Situation. Zwar haben sie sich die weltweite Förderung der Demokratie auf die Fahnen geschrieben. Mit dieser verfolgen sie jedoch vielfältige Ziele, darunter vor allem Kontinuität, Stabilität sowie außen- und wirtschaftspolitische Kooperativität. Indem die indigenen Bewegungen im Namen und mit den Mitteln der Demokratie gegen die herrschende Ordnung auftreten, stellen sie nun aber auch genuine wirtschafts- und außenpolitische Interessen der Geber selbst in Frage. Hier wird sich erweisen, wie ernst es den Gebern mit den eigenen normativen Ansprüchen wirklich ist.