Demokratisierung im ungeklärten Staat?

Die demokratische Transformation ethnisch gespaltener Nachbürgerkriegsgesellschaften ist ein heikles Unterfangen. Oft beharren die verschiedenen Ethnien auch nach Jahren trotz aller Bemühungen noch auf ihren jeweils eigenen Identitäten, nationalen Narrativen und Sprachen.

So auch im Kosovo, dessen Stand der Demokratisierung Bruno Schoch in seinem Report untersucht. Nach dem Krieg 1998/99 versuchten mächtige internationale Akteure mit beispiellosem finanziellen Aufwand, das Kosovo von außen mittels Demokratisierung zu befrieden und an die Europäische Union heranzuführen.

Es gelang zwar, demokratische Institutionen zu errichten, die sich in mehreren Wahlen und zwei Regierungswechseln bewährten, allerdings sind Albaner und Serben bis heute nicht zu jener minimalen Zusammenarbeit zu bewegen, ohne die Demokratie nicht funktionieren kann.

Bruno Schoch forscht nach den Ursachen und macht die von 1999 bis 2008 offene Statusfrage des Kosovo als größtes Hemmnis aus. Die ungeklärte völkerrechtliche Situation verhinderte, dass die beiden Ethnien gezwungen waren, an einer gemeinsamen Zukunft zu arbeiten, und verwässerte die integrierende Wirkung eines in Aussicht gestellten EU-Beitritts.

Der Autor schließt mit Empfehlungen für künftige Demokratisierungsvorhaben der Staatengemeinschaft und der EU.