Für Europa sterben?

Seit die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) mit ersten Einsätzen in Mazedonien, Bosnien und im Kongo eine politische Realität geworden ist, stellt sich die Frage ihrer demokratischen Legitimität mit besonderem Nachdruck. Schließlich, so erklärt Wolfgang Wagner im vorliegenden Report, beinhaltet sie im Extremfall die Zumutung, das Leben europäischer Bürger in Uniform aufs Spiel zu setzen.

„Für Europa sterben?“, fragt Wolfgang Wagner daher provozierend und untersucht vier Säulen der Legitimität einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Wird die ESVP von den Bürgerinnen und Bürgern überhaupt gewollt? Stehen Entscheidungen über die Entsendung von Truppen unter ausreichender Kontrolle nationaler Parlamente? Besitzt das Europäische Parlament genügend Kompetenzen in der ESVP? Wird die Legitimation europäischer Einsätze durch die Bindung an das Völkerrecht gewährleistet?

Keine dieser Säulen, so die skeptische Schlussfolgerung des Autors, ist ausreichend belastbar, um auch im Falle einer verlustreichen Operation die demokratische Legitimation zu gewährleisten. Einsätze der Europäischen Eingreiftruppe sind daher mit einem hohen Risiko behaftet. Einerseits können militärische Erfolge zur Popularität der EU beitragen, andererseits können verlustreiche Einsätze das gesamte Projekt der europäischen Integration in eine Legitimationskrise stürzen.

Der Autor plädiert deshalb für eine zurückhaltende europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und macht konkrete Vorschläge, wie durch institutionelle Reformen die demokratische Legitimation verbessert werden kann.