Zwischen moralischen Motiven und militärischen Interessen

Das Anti-Personenminenverbot von 1997, das Kleinwaffenaktionsprogramm von 2001 und die Streubombenkonvention von 2008 weisen auf einen Formenwandel in der Rüstungskontrolle hin. Alle drei Regime fokussieren stärker die menschliche Sicherheit und vertreten sicherheits- wie entwicklungspolitische Ziele.

Die entscheidenden Initiatoren waren Nichtregierungsorganisationen, transnationale Kampagnen und Klein- und Mittelmächte, die, vereint durch überkulturelle Gerechtigkeitsvorstellungen, zu Normunternehmern wurden. Sie förderten neue Verhandlungsformen und konfrontierten die bestehende politische Verhandlungskultur mit einem diplomatischen Miteinander.

Simone Wisotzki ermittelt die Indikatoren des Formenwandels, stellt die Gründe dar und  benennt die Probleme, wenn globale Ziele der humanitären Rüstungskontrolle mit nationalstaatlichen Sicherheitsinteressen kollidieren.

Sie verweist auf die Herausforderungen, die nach wie vor zu bewältigen sind, etwa die fehlenden globalen Normen zur Begrenzung des staatlichen Waffenhandels in Kriegs- und Krisengebiete, und fordert eindringlich, weitere Normentwicklung in der humanitären Rüstungskontrolle zu  unterstützen.

Dieser Report liegt auch als PRIF Report Nr. 92 (pdf) in englischer Übersetzung vor.