[1] Choe Sang-Hun: „Kim Jong-un Says North Korea Is Preparing to Test Long-Range Missile“, 1.1.2017, www.nytimes.com/2017/01/01/world/asia/north-korea-intercontinental-ballistic-missile-test-kim-jong-un.html.
[2] Ji Dagyium, N.Korea Urges Trump to Abandon DPRK Denuclearization, 10.11.2016, https://www.nknews.org/2016/11/n-korea-urges-trump-to-abandon-nk-denuclearization/.
[3] Elizabeth Shim: „North Korea Diplomat Says no Provocations until Trump Clarifies Policy“, 8.12.2016, www.upi.com/Top_News/World-News/2016/12/08/North-Korea-diplomat-says-no-provocations-until-Trump-clarifies-policy/7171481204605/.
[4] Stephanie Nebehay: „North Korea Says Could Renew Ties with U.S. under Trump if Troops Go“, 17.11.2016, www.reuters.com/article/us-korea-north-nuclear-envoy-idUSKBN13C2GK.
[5] Jae-Soon Chang: „Trump Says N. Korea’s Development of Nuclear Weapon Capable of Reaching U.S. ‘Won't Happen’“, 2.1.2017, http://english.yonhapnews.co.kr/northkorea/2017/01/03/0401000000AEN20170103002800315.html.
[6] Joel S. Wit/Richard Sokolsky: „Can Trump Make a Deal With North Korea?“, 22.11.2016, www.theatlantic.com/international/archive/2016/11/trump-north-korea-deal/508421/.
[7] Alexander Gray/Peter Navarro: „Donald Trump’s Peace through Strength Vision for the Asia-Pacific“, 7.11.2016, http://foreignpolicy.com/2016/11/07/donald-trumps-peace-through-strength-vision-for-the-asia-pacific/.
[8] Gordon G. Chang: „To Disarm North Korea, Wage Trade War on China“, 27.11.2016, www.forbes.com/sites/gordonchang/2016/11/27/to-disarm-north-korea-wage-trade-war-on-china/.
[9] Siegfried S. Hecker: „The U.S. Must Talk to North Korea“, 12.1.2017, www.nytimes.com/2017/01/12/opinion/the-us-must-talk-to-north-korea.html?_r=0.

Nordkorea: Kim Jong-un testet Donald Trump

von Hans-Joachim Schmidt

in: Caroline Fehl und Marco Fey (Hg.), "America first": Die Außen- und Sicherheits­politik der USA unter Präsident Trump, HSFK-Report Nr. 1/2017, Frankfurt/M, S. 32-33.

Nordkorea demonstrierte 2016 mit mehreren Tests von Mittelstreckenraketen und zwei Nukleartests große Fortschritte in der Entwicklung nuklearer Trägersysteme und nuklearer Sprengmittel. Das Land steht damit an der Schwelle zur Nuklearmacht und höhlt die Norm der globalen nuklearen Nichtverbreitung aus. Kim Jong-uns Ankündigung, 2017 eine Interkontinentalrakete testen zu wollen, verschärft die Situation [1]. Sollen die davon ausgehenden Gefahren für die regionale und globale Sicherheit eingehegt werden, muss Trump sich der Regelung der Nuklearfrage stellen.

Hatte sich Trump während des Wahlkampfs noch unzufrieden über die bisherigen Bündnisse der USA mit Japan und Südkorea geäußert und sogar eine nukleare Bewaffnung beider Staaten befürwortet, um die Kosten aus den Bündnisverpflichtungen zu senken, so korrigierte er dies nach seiner Wahl rasch. In persönlichen Anrufen beim japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe und der südkoreanischen Präsidentin Park Geun-hye, bekräftigte er die amerikanischen Beistandsgarantien. Auch zur nuklearen Bewaffnung der beiden Staaten will er sich angeblich nie geäußert haben. Hier ist schon eine gewisse Korrektur und Beruhigung eingetreten.

Zu Nordkorea äußerte sich Trump bisher zweimal direkt. Während des Wahlkampfs schlug er vor, in direkten Gesprächen mit Kim Jong-un das Problem zu regeln. Nordkorea testet nun, wie ernst der neue US-Präsident seinen Vorschlag meint. In einer nordkoreanischen Zeitung wurde er als „weitsichtiger Präsidentschaftskandidat“ gelobt [2]. Zudem will man sich mit Kritik und Provokationen gegenüber Trump zurückhalten, solange die Option direkter Gespräche besteht [3].

Parallel fordern Diplomaten des Landes den Abzug der US-Truppen aus Südkorea, das Ende von US-Großmanövern und eine friedensvertragliche Regelung [4]. Was die nordkoreanische Führung dafür den USA anbietet, ist aber unklar, denn an der Doppelstrategie von nuklearer und wirtschaftlicher Entwicklung wird festgehalten. Mit der jüngsten Ankündigung des Tests einer Interkontinentalrakete setzt sie Trump unter Druck und will Klarheit über seinen Kurs erreichen.

Trump setzt sich mit seiner zweiten direkten Äußerung gegenüber Nordkorea, ein solcher Test „werde niemals passieren“ nun selbst unter Zugzwang [5]. Wie diese Aussage zu interpretieren ist, bleibt offen. Ein Abschuss der Interkontinentalrakete im Flug ist derzeit kaum möglich. Einzig ihre Zerstörung vor dem Start könnte ins Auge gefasst werden, wäre aber wegen des hohen Eskalationsrisikos sehr gefährlich. Welche diplomatischen Wege Trump einschlagen will, um die wachsende nukleare Herausforderung von Nordkorea anzugehen, bleibt offen.

Die Schwäche der südkoreanischen Präsidentin Park, die wegen der rechtswidrigen Begünstigung einer persönlichen Freundin ein Amtsenthebungsverfahren mit Neuwahlen fürchten muss, erschwert die Situation. Ihre konservative Partei Saenuri könnte deswegen die Wahlen verlieren und in der Folge könnten eher amerikakritische liberale Kräfte die Regierung übernehmen. Nordkorea hat schon eine politische Offensive zur Unterstützung der liberalen Kräfte in Südkorea gestartet. Verhält sich Trump gegenüber China und Nordkorea zu aggressiv, würde dies den liberalen Kräften zusätzlichen Auftrieb geben.

Die meisten Experten sind sich darin einig, dass der bisherige amerikanische Ansatz der „strategischen Geduld“, der entweder auf einen Wechsel der chinesischen Politik zu Nordkorea oder den Zusammenbruch des nordkoreanischen Regimes setzt, zu einseitig, unzureichend oder gar gescheitert ist [6]. Trumps Berater, sein Außenminister und zunehmend wohl er selbst wollen mit China aus einer Position der Stärke (Peace through strength) über die Denuklearisierung Nordkoreas verhandeln [7]. Sanktionen gegen Nordkorea sollen auch auf chinesische Firmen und Banken ausgedehnt werden, wenn sie mit Nordkorea illegalen Handel treiben und ihn finanzieren. Die Verschärfung der Sanktionen wäre im Kontext mit anderen wirtschaftlichen Maßnahmen der USA gegen China gefährlich, weil sie das Risiko eines amerikanisch-chinesischen Handelskrieges und einer engeren chinesisch-nordkoreanischen Kooperation erhöhen [8].

Das Angebot zu direkten Verhandlungen mit Nordkorea im Rahmen der Sechsmächtegespräche könnte hingegen die Konfrontation mit China vermeiden und die Kooperation der übrigen fünf beteiligten Mächte (Südkorea, China, Russland, Japan und die USA) sichern [9]. Es würde den amerikafreundlichen konservativen Kräften in Südkorea weniger schaden und vor allem Kim Jong-un daraufhin testen, was er für dieses Angebot bereit ist anzubieten.

Wie wird sich die US-Außen- und Sicher­heits­politik unter Donald Trump gestalten? HSFK-Expertinnen und -Experten werfen im HSFK-Report „America first: Die Außen- und Sicherheits­politik der USA unter Präsident Trump“ Blicke auf Themen, die aus Sicht der Friedens- und Konfliktforschung besonders relevant sind.