HSFK-Kommentar zum Koalitionsvertrag

Lange diskutiert und jetzt frisch auf dem Tisch: der Koalitionsvertrag von Union und SPD. Die HSFK ist darin namentlich erwähnt. Kommentar von Julian Junk und Nicole Deitelhoff

Lange diskutiert und jetzt frisch auf dem Tisch: der Koalitions­vertrag von Union und SPD in seiner 180 Seiten starken Fassung vom 7. Februar 2018. Die beiden Parteien widmen rund 20 Seiten dem Kapitel „Deutsch­lands Verantwortung für Frieden, Freiheit und Sicher­heit in der Welt“ und auch das Leibniz-Institut Hessische Stiftung für Friedens- und Konflikt­forschung (HSFK) ist darin nament­lich erwähnt.

„Wir nutzen unsere Präsenz in Berlin, um uns regelmäßig mit der Regierung zu ak­tuellen Handlungs­feldern der Außen- und Sicherheits­politik aus­zu­tauschen und unsere Analysen und Empfehl­ungen zu diskutieren“, sagt Dr. Julian Junk, Leiter des Berliner Büros der HSFK. Die als neue Re­gierung an­ge­tretenen Parteien wollen laut dem Koalitions­vertrag die HSFK und andere Ein­richtungen stärken und damit in den außen-, sicherheits- und entwicklungs­politische Sach­verstand investieren. „Uns freut es, dass wir als Institut im Koalition­svertrag nun nament­lich genannt sind. Wir werden unseren etablierten Dialog in Berlin jetzt auch nutzen, um gemeinsam mit der künftigen Bundes­regierung diese Stärk­ung zu konkret­isieren“, so Julian Junk.

Auch ein anderes Thema, für das die HSFK steht, wird im Kapitel „Offensive für Bildung, Forschung und Digitalisierung“ Bedeutung geschenkt: der Forschung zu Demokratie und Frieden. Diese stehe im Fokus der Förderung der neuen Regierung „Für uns als eines der größten deutschen Friedens­forschungs­institute ist das ein positives Sig­nal“, sagt Prof. Dr. Nicole Deitel­hoff, geschäfts­führendes Vorstands­mitglied der HSFK. „Wir hoffen nun auf konkrete Pläne und Taten, wie die neue Bundes­regierung uns und unsere Forschung stärken möchte. Wir sind offen für Gespräche, wie wir die Zusammen­arbeit gemeinsam aktiv gestalten können“, so Prof. Dr. Nicole Deitel­hoff.