Parlamentarische Kontrolle von Militäreinsätzen in Demokratien


Das Forschungsprojekt untersuchte die Einflussmöglichkeiten nationaler Parlamente auf den Einsatz der Streitkräfte. Dazu wurde erstmals für alle Demokratien weltweit erhoben, über welche Rechte das Parlament bei der Entsendung von Streitkräften verfügt.

Parlamente als Schlüsselinstitutionen des Friedens?

Auf Basis dieser Erhebung wurden Erklärungen dafür gesucht, warum sich die Parlamentsrechte zwischen den Staaten deutlich unterscheiden. Denn zwar gelten Parlamente als Schlüsselinstitutionen für den Demokratischen Frieden, die dafür sorgen sollen, dass sich die Regierungspolitik an der Friedens­neigung der Bevölkerung orientiert. Doch nicht in allen Demokratien verfügt das Parlament tatsächlich über weitreichende Einflussmöglichkeiten bei der Entsendung des Militärs. Die Entscheidung über den Einsatz militärischer Gewalt bedarf nur in manchen Demokratien der vorherigen Zustimmung des Parlaments, in anderen kann sie von der Regierung im Alleingang getroffen werden.

Die Faktoren Bedrohung, Tradition und Vorerfahrung

Die Daten über die Parlamentsrechte wurden für den Zeitraum 1989 bis 2004 für 49 Demokratien im Datensatz "ParlCon" zusammengefasst. Die Analyse der Daten zeigte, dass sich Unterschiede in den Parlamentsrechten vor allem auf drei Faktoren zurückführen lassen: Stärkere äußere Bedrohung und eine historische Verbindung zur britischen Verfassungstradition tragen zu einem geringeren Einfluss des Parlaments bei. Staaten, die in der Vergangenheit verlustreiche Kriege verloren haben, tendieren dagegen dazu, dem Parlament ein Veto über Militär­einsätze zu geben.


Das Projekt wurde in Kooperation mit Prof. Dr. Wolfgang Wagner von der Freien Universität Amsterdam durchgeführt.

Mitarbeiter/innen:
1
Parlamente in der Friedens- und Sicherheitspolitik: Parlamentarische Kontrolle von Streitkräfteeinsätzen im Licht der Forschung | 2017

Peters, Dirk/Mello, Patrick A. (2017): Parlamente in der Friedens- und Sicherheitspolitik: Parlamentarische Kontrolle von Streitkräfteeinsätzen im Licht der Forschung, in: S+F: Sicherheit und Frieden, 35:2, 53–59, DOI: 10.5771/0175-274X-2017-2-53.

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2
Parlamentarische Kontrolle von Militäreinsätzen in westlichen Demokratien | 2011

Peters, Dirk/Wagner, Wolfgang (2011): Parlamentarische Kontrolle von Militäreinsätzen in westlichen Demokratien. Forschung DSF No. 28, Osnabrück: Deutsche Stiftung Friedensforschung.

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3
Between Military Effciency and Democratic Legitimacy | 2011

Peters, Dirk/Wagner, Wolfgang (2011): Between Military Effciency and Democratic Legitimacy. Mapping Parliamentary War Powers in Contemporary Democracies, 1989-2004, in: Parliamentary Affairs, 64, 175–192.

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4
External Threat and Democratic Institutions | 2010

Peters, Dirk/Wagner, Wolfgang (2010): External Threat and Democratic Institutions. The Parliamentary Control of Military Missions, Working Paper No. 29 (2010-03), Department of Political Science, VU University Amsterdam.

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5
Parliamentary War Powers Around the World, 1989-2004 | 2010

Wagner, Wolfgang/Peters, Dirk/Glahn, Cosima (2010): Parliamentary War Powers Around the World, 1989-2004. A New Data Set, Geneva Center for the Democratic Control of Armed Forces (DCAF) Occasional Paper 22, Genf, https://www.dcaf.ch/....

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6
Parlamentsvorbehalt oder Exekutivprivileg? | 2010

Wagner, Wolfgang/Peters, Dirk (2010): Parlamentsvorbehalt oder Exekutivprivileg? Ursachen unterschiedlicher Entscheidungsverfahren beim Einsatz von Streitkräften, in: Zeitschrift für Internationale Beziehungen, 17:2, 203–234.

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Partner

Prof. Dr. Wolfgang Wagner, Vrije Universiteit Amsterdam
Prof. Dr. Wolfgang Wagner, Vrije Universiteit Amsterdam
https://research.vu.nl/en/persons/wolfgang-wagner

Förderer

Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)
Deutsche Stiftung Friedensforschung (DSF)
www.bundesstiftung-friedensforschung.de