Die Rolle von Bürger:innen in der Außen- und Sicherheitspolitik neu entwerfen? Demokratische Innovationen und veränderte Interaktionsmuster zwischen europäischen Exekutiven und Bürger:innen

In den letzten zehn Jahren gab es in mehreren euro­päischen Demokratien  Bürger:­innen­beteiligungs­prozesse an politischen Fragen mit globaler Dimension. Politiker:­innen und Mit­glieder nationaler Exekutiven in Europa haben begonnen, Bürger:­innen aktiv in Politik- und Entscheidungs­prozesse im Bereich der Außen- und Sicher­heits­politik ein­zubeziehen. Einige Regierungen, aber auch  die Euro­päische Union (EU) haben Dialog- und Beteiligungs­prozesse initiiert, die auf eine stärkere Ein­beziehung von Bürger:­innen­organisationen, wissen­schaftlichen Expert:­innen und, für dieses Projekt von besonderem Interesse, normalen Bürger:­innen in die Außen- und Sicherheits­politik abzielen.

Unser Projekt untersucht diesen Wandel der Rolle der Bürger:­innen im Bereich der Außen- und Sicher­heits­politik. Genauer gesagt rekonstruieren wir, wie und warum nationale Regierungen demo­kratische Inno­vationen in diesem Politik­feld einführen, das normaler­weise als von der Exe­kutive dominiert gilt. Wir gehen davon aus, dass sich die Vor­stellungen der ministeriellen Eliten im Bereich der Außen- und Sicherheits­politik darüber, wie die Beziehungen zwischen der Exekutive und den Bürger:innen gestaltet werden sollten, in einigen Ländern im letzten Jahr­zehnt verändert haben. Diese Ver­änderungen der Rolle der Bürger:­innen haben auch Aus­wirkungen auf die politics der Außen- und Sicher­heits­politik, insbesondere auf die intra- und inter­ministeriellen Prozesse der Politik­gestaltung und Entscheidungs­findung sowie auf die Beziehungen zwischen der Exekutive und der Legislative in diesem Politikbereich.

Um zu analysieren, warum Exekutiv­akteure demo­kratische Innovationen (nicht) anbieten, wenden wir eine small-n und länder­übergreifende vergleichende Methode an. Auf Grundlage eines Vergleichs zwischen Fälle Frankreich, Deutschland, Polen und Groß­britannien werden die Beziehungen zwischen Exekutive und Bürger:innen in der Außen- und Sicherheits­politik empirisch erfasst und theoretisch konzeptualisiert.

Das Projekt wird in Kooperation mit Anna Geis und Christian Opitz durchgeführt. Ausführliche Informationen finden sich in der englischen Projektbeschreibung.

Projektleitung:
1
Engaging with Public Opinion at the Micro-Level: Citizen Dialogue and Participation in German Foreign Policy | 2021

Opitz, Christian/Pfeifer, Hanna/Geis, Anna (2021): Engaging with Public Opinion at the Micro-Level: Citizen Dialogue and Participation in German Foreign Policy, in: Foreign Policy Analysis, 1-20.

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2
Deliberating Foreign Policy: Perceptions and Effects of Citizen Participation in Germany | 2020

Pfeifer, Hanna/Opitz, Christian/Geis, Anna (2020): Deliberating Foreign Policy: Perceptions and Effects of Citizen Participation in Germany, in: German Politics, DOI: 10.1080/09644008.2020.1786058.

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3
Deutsche Verantwortung in der „Mitte der Gesellschaft“ aushandeln? Über Politisierung und Entpolitisierung der deutschen Außenpolitik | 2017

Geis, Anna/Pfeifer, Hanna (2017): Deutsche Verantwortung in der „Mitte der Gesellschaft“ aushandeln? Über Politisierung und Entpolitisierung der deutschen Außenpolitik, in: Politische Vierteljahresschrift Sonderheft, 52, 219–244.

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Förderer

Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG)
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www.dfg.de