Die Rolle von Bürger:innen in der Außen- und Sicherheitspolitik neu entwerfen? Demokratische Innovationen und veränderte Interaktionsmuster zwischen europäischen Exekutiven und Bürger:innen

In den letzten zehn Jahren gab es in mehreren euro­päischen Demokratien  Bürger:­innen­beteiligungs­prozesse an politischen Fragen mit globaler Dimension. Politiker:­innen und Mit­glieder nationaler Exekutiven in Europa haben begonnen, Bürger:­innen aktiv in Politik- und Entscheidungs­prozesse im Bereich der Außen- und Sicher­heits­politik ein­zubeziehen. Einige Regierungen, aber auch  die Euro­päische Union (EU) haben Dialog- und Beteiligungs­prozesse initiiert, die auf eine stärkere Ein­beziehung von Bürger:­innen­organisationen, wissen­schaftlichen Expert:­innen und, für dieses Projekt von besonderem Interesse, normalen Bürger:­innen in die Außen- und Sicherheits­politik abzielen.

Unser Projekt untersucht diesen Wandel der Rolle der Bürger:­innen im Bereich der Außen- und Sicher­heits­politik. Genauer gesagt rekonstruieren wir, wie und warum nationale Regierungen demo­kratische Inno­vationen in diesem Politik­feld einführen, das normaler­weise als von der Exe­kutive dominiert gilt. Wir gehen davon aus, dass sich die Vor­stellungen der ministeriellen Eliten im Bereich der Außen- und Sicherheits­politik darüber, wie die Beziehungen zwischen der Exekutive und den Bürger:innen gestaltet werden sollten, in einigen Ländern im letzten Jahr­zehnt verändert haben. Diese Ver­änderungen der Rolle der Bürger:­innen haben auch Aus­wirkungen auf die politics der Außen- und Sicher­heits­politik, insbesondere auf die intra- und inter­ministeriellen Prozesse der Politik­gestaltung und Entscheidungs­findung sowie auf die Beziehungen zwischen der Exekutive und der Legislative in diesem Politikbereich.

Um zu analysieren, warum Exekutiv­akteure demo­kratische Innovationen (nicht) anbieten, wenden wir eine small-n und länder­übergreifende vergleichende Methode an. Auf Grundlage eines Vergleichs zwischen Fälle Frankreich, Deutschland, Polen und Groß­britannien werden die Beziehungen zwischen Exekutive und Bürger:innen in der Außen- und Sicherheits­politik empirisch erfasst und theoretisch konzeptualisiert.

Das Projekt wird in Kooperation mit Anna Geis und Christian Opitz durchgeführt. Ausführliche Informationen finden sich in der englischen Projektbeschreibung.