Konflikt und indigene Justiz in den Anden (Peru und Ecuador)

Das Forschungsprojekt bestand aus zwei Teilen. Der erste Teil war von 2004 bis 2008 in ein entwicklungspolitisches Fortbildungsprogramm eingebettet, das InWEnt – Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH (heute GIZ) – mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) in Peru und Ecuador durchführte.  In dieser Phase sind empirische Felduntersuchungen über die Grundlagen des indigenen Rechts (Gewohnheitsrechts), die interpersonalen Konflikte in den andinen Dorfgemeinschaften, die Systematik der Konfliktlösungen sowie die Probleme der indigenen / kommunalen Justiz durchgeführt worden. Der zweite Teil wurde von 2010 bis 2013 durch das PROINDIGENA-Programm der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) mit Mitteln des BMZ gefördert.  In diesem Abschnitt wurden in einer Follow-Up-Studie die Veränderungen der indigenen Justiz seit der ersten Untersuchung ermittelt. Ferner wurde versucht, die rechtlichen Rahmenbedingungen der indigenen Justiz zu fördern, indem eine Diskussion über die erforderlichen Inhalte eines Gesetzes zur Koordinierung der indigenen und der staatlichen Justiz angestoßen und Urteile der staatlichen Justiz, die die Rechtsstellung der Indigenen stärken, verbreitet wurden.

Ausgangssituation:

Angesichts der Defizite der staatlichen Justiz hat die Bevölkerung in ländlichen Gebieten Perus und Ecuadors auf der Grundlage ihrer indigenen Kultur ein eigenes Gewohnheitsrecht und eine informelle Justiz beibehalten und entwickelt. Diese Systeme sind mittlerweile von den Verfassungen anerkannt worden. Menschenrechte und Verfassungsgarantien werden jedoch nicht immer eingehalten. Andererseits werden Repräsentanten der indigenen Justiz oft widerrechtlich von der staatlichen Justiz verfolgt. Das Projekt zielte auf die Überwindung dieses gesellschaftlichen Spannungsverhältnisses ab.

Ziele:

Das Projekt sollte zur rechtsstaatlichen Optimierung der Konfliktlösungsverfahren durch indigene Gemeinschaften bzw. „Rondas Campesinas“ (eine Art ländlicher Bürgerwehr) beitragen und einen gesellschaftlichen Konsens über die Geltung und die Grenzen des Gewohnheitsrechts und der kommunalen/indigenen Justiz fördern. Ferner sollte die sich entwickelnde Rechtsprechung der staatlichen Gerichte, in der die indigene Justiz anerkannt wird, gestärkt werden. Damit sollte eine wesentliche Rahmenbedingung für die friedliche soziale Entwicklung gestärkt werden. Die Ziele konnten überwiegend erreicht werden.

Maßnahmen:

 Das Projekt startete im Dezember 2003 mit einem Colloquium mit Vertretern der Zielgruppen und Fachleuten in Lima. Das abgestimmte Konzept wurde in einem Planungsworkshop im März 2004 mit den Fachpartnern aus Peru und Ecuador vereinbart. Die Ergebnisse der Studien über das indigene Recht und die Konfliktlösungsverfahren wurden 2006 und 2007 in spanischsprachigen Publikationen veröffentlicht. In den Jahren 2005 bis 2007 erfolgte die Fortbildung von Repräsentanten der indigenen Justiz sowie von Richtern, Staatsanwälten und Rechtsanwälten. Dabei wurde angestrebt, Verständnis für den verfassungsgemäßen Rechtspluralismus zu wecken und eine möglichst reibungslose Kooperation der Justizsysteme zu erreichen.  In beiden Ländern berieten die Partnerorganisationen IDL und CIDES mit Unterstützung der HSFK staatliche und nicht-staatliche Akteure über mögliche Inhalte und Probleme der Koordinierungsgesetze. Sie förderten die Entwicklung der Gesetzestexte durch einen Konsultationsprozess mit Vertretern der Indigenen bzw. der Campesinos. Die von den Partnerorganisationen bestärkten Entwürfe der Gesetzestexte befinden sich sowohl in Peru als auch in Ecuador im Gesetzgebungsverfahren der Parlamente.

Seit dem Ende der Projektförderung erarbeitet die HSFK auf der Basis der in Peru und Ecuador zusammengetragenen empirischen Daten die umfangreiche Projektstudie „Konflikt und indigene Justiz in den Anden. Eine Studie über Konfliktlösungssysteme der Campesinos und der Indigenen, Rechtspluralismus und den Wandel normativer Ordnungen in Peru und Ecuador“. Sie soll 2016 im Rahmen der HSFK-Reihe beim Nomos-Verlag erscheinen.