Wirtschaftssanktionen im 21. Jahrhundert: Verhängung, Konsequenzen und Staatskapazität

(Engl. International Sanctions in the 21st Century: Imposition, Domestic Consequences, and Target State Capacity)

Zwang ist ein bedeutsames Mittel in der internationalen Zusammenarbeit und bei Fragen von Krieg und Frieden. Zwangsmaßnahmen werden in der Staatenwelt häufig genutzt, um Ordnung zu schaffen – von gezielten Sanktionen bis hin zu längerfristigen Zwangsverhältnissen zwischen Staaten. Zwangsmittel sind jedoch nicht immer ein zielführendes Mittel zur Regelbefolgung durch den sanktionierten Staat. Unbeabsichtigte Folgen, Widerstand und strategische Überlegungen aller Beteiligten – unter anderen Faktoren – beeinflussen die Effektivität der gewählten Zwangsmittel in der Erzielung des durch den sanktionierenden Staat beabsichtigten Effektes.

Das Dissertationsvorhaben untersucht einen solchen intervenierenden Faktor – die Kapazitäten des sanktionierten Staates. Fraglich ist, wie die Effektivität von gezielten Zwangsmaßnahmen und Abhängigkeitsverhältnissen bei der Erzwingung von Compliance durch Staatskapazität moderiert – d.h. verstärkt oder abgeschwächt – werden. Dieses Verhältnis ist sowohl für die Herstellung als auch den Erhalt von Frieden und internationaler Ordnung von Bedeutung.

„Staatskapazität“ umfasst in Abgrenzung zum allgemeinen Begriff der „failed states“ die spezifischen Fähigkeiten, die ein Staat benötigt, um das in Frage stehende Politikfeld innerstaatlich zu regulieren. Unter sonst gleichen Bedingungen wird angenommen, dass Staaten mit schwächeren Kapazitäten im jeweiligen Politikfeld auch weniger deutlich auf externen Druck reagieren. Ebenso könnten ausgeprägtere Kapazitäten den Effekt von Zwangsmaßnahmen verstärken, weil diese Staaten wiederum eher dazu in der Lage sind, das erwünschte Verhalten innenpolitisch durchzusetzen. Ferner wird die Berücksichtigung von Staatskapazität bei der Planung von Zwangsmaßnahmen untersucht werden.