Auf dem Weg zum NATO-Beitritt

Seit ihrer Unabhängigkeit 1991 ist eines der zentralen außenpolitischen Ziele aller drei baltischen Staaten der Beitritt zur Europäischen Union und zur NATO. Bei der Aufnahme in das Altantische Bündnis geht es für Estland, Lettland und Litauen mittlerweile nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wann und Wie. Eine Perspektive, in der Russland und Weißrussland eine Bedrohung ihrer politischen und militärischen Interessen sehen. Um hier möglichen Konflikten entgegenzuwirken, gilt es deshalb, die militärische Neuordnung des baltischen Raumes in eine umfassende wirtschafts- und sicherheitspolitische Kooperation einzubetten. Die Integration der baltischen Länder in den Prozess der konventionellen Rüstungskontrolle ist in diesen Zusammenhang ein wichtiges Instrument: Der 1999 unterzeichnete, aber noch nicht in Kraft getretene, neue KSE-Vertrag beschränkt zum einen die Truppenverstärkung sowohl der russisch-weißrussischen Union als auch der NATO in diesen Raum, ermöglicht aber andererseits eine flexible Ausrichtung auf spezifische regionale Erfordernisse. Die Einbindung des baltischen Raumes in einen stabilitätskonformen sicherheitspolitischen Ordnungsrahmen auf Basis des neuen Begrenzungskonzeptes sollte - so die Empfehlung des Autors - vor dem Beitritt zur NATO stehen. Voraussetzung dafür ist die baldige Ratifizierung des adaptierten KSE-Vertrags als ein Meilenstein in den amerikanisch-russischen Rüstungskontrollbeziehungen.