Demokratie auf dem Rückzug?

Im US-Präsidentschaftswahlkampf 2008 ist der Irakkrieg eines der wichtigsten Themen. Die Amerikaner sind allmählich kriegsmüde und die Mehrheit befürwortet einen Truppenrückzug aus dem Irak. Das brachten bereits der Ausgang der Kongresswahlen im Jahr 2006 sowie regelmäßige Meinungsumfragen zum Ausdruck.

Es ist nun anzunehmen, dass in der ältesten Demokratie der Welt Volkes Wille direkten Einfluss auf die Politik haben müsste. Doch dies ist nur bedingt der Fall. Besonders Präsident George W. Bush hat wiederholt klargestellt, dass die Stimmung in der Bevölkerung für ihn in der Irakfrage nicht maßgebend sei. Für ihn zähle vielmehr, wie die Generäle vor Ort die aktuelle Sicherheitslage und die Fortschritte einschätzen. Dagegen versucht der seit Ende 2006 von Demokraten dominierte Kongress immer wieder, Rückzugspläne mit festen Fristen zu etablieren. Bislang ist sein Erfolg jedoch bescheiden.

Vor allem die fehlende Unterstützung der Republikaner im Kongress und die Blockadepolitik des Präsidenten waren dafür verantwortlich. Hinter der Konfrontation steht eine tiefergehende Auseinandersetzung über die Kompetenzverteilung zwischen Präsident und Kongress bei Kriegsentscheidungen, die in der US-Verfassung in einer Grauzone bleibt.

Stephanie Sohnius verknüpft vor diesem verfassungsrechtlichen Hintergrund die Aufarbeitung der aktuell wichtigsten USaußenpolitischen Debatte mit der Frage, ob sich die Demokratie in den USA in der Ära des „Krieges gegen den Terrorismus“ (weiterhin) auf dem Rückzug befindet.