Die Angst der Friedensmacher vor der Demokratie

Mit dem Belfast-Abkommen von 1998 gelang es nach langem Verhandeln, eine Übereinkunft zwischen den Konfliktparteien in Nordirland zu erzielen, die auf demokratischer Partizipation aller Gruppierungen und rechtsstaatlichen Prinzipien beruht. Damit trägt das Abkommen dem Grundsatz Rechnung, dass Demokratisierung im Rahmen einer erfolgreichen Friedensstrategie unerlässlich sei.

Allerdings fügte die Verschiebung der Parlamentswahlen im Mai 2003 der Demokratie Schaden zu. Befürchtungen, dass der Wahlausgang extreme Kräfte stärken und den Friedensprozess gefährden könnte, hatten zu diesem Beschluss der Briten geführt.

Bernhard Moltmann untersucht diesen Schritt kritisch, zeigt seine Folgen auf und appelliert an die Friedensmacher, verstärkt eine Vertrauensstrategie zu verfolgen. Dies hieße zum einen, das Vertrauen der Wähler in die Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu stärken, indem die Umsetzung des Belfast-Abkommens weiter vorangetrieben wird. Zum anderen sollten Wahlen planmäßig stattfinden und die Friedenssehnsucht der Bevölkerung nicht unterschätzt werden.

Denn auch wenn dies einiger Vorstellungskraft und einigen Mutes bedarf, ist es unumgänglich, sich aus alten Konfliktmustern zu lösen. In diesem Sinne plädiert der Autor für ein Ende von Machtphantasien und setzt statt dessen auf die Macht der Phantasie, um das nachbarschaftliche Zusammenleben friedlich zu gestalten.