Friedensgutachten 2012

Vorbei sind die Zeiten unangefochtener Dominanz des Westens. Die BRICS-Staaten gewinnen an Einfluss. Die friedenspolitischen Implikationen dieser Verschiebungen stehen im Fokus des diesjährigen Friedensgutachtens. Die USA geben für ihr Militär mehr Geld aus als der Rest der Welt zusammen. Sind sie dadurch sicherer geworden? Wir bezweifeln es. Militärische Überlegenheit konnte die Regime in Afghanistan und im Irak stürzen, doch beide Länder bleiben unbefriedet. Von den Kosten ganz zu schweigen. Während die USA zwei Kriege führten und ihr Militärbudget in zehn Jahren auf über 700 Mrd. USD verdoppelten, brachte China seine Wirtschaft voran und hortete Devisen. Dem Aufstieg der BRICS-Staaten korrespondiert der relative Abstieg des Westens – das nährt Warnungen vor einer angeblich unvermeidlichen Konfrontation, für die man sich wappnen müsse. Doch gibt es kein Naturgesetz, dem zufolge Machtübergänge zu Kriegen führen.

Die EU, mit ihrer Krise beschäftigt, ist nicht auf der Höhe der Zeit. Wir brauchen einen „New Deal für Europa.“ Sonst drohen Europa und der Sozialstaat vollends unter die Räder zu geraten. Die Euro-Krise drängt Deutschland in eine europäische Führungsverantwortung. Diese ist etwas anderes als Herrschaft: Sie organisiert den Konsens der anderen, indem sie ihre Interessen berücksichtigt. Man nennt das Kooperationsmacht.

Die gegenwärtigen Machtverschiebungen haben noch eine andere Dimension: die Diffusion staatlicher Macht zu transnationalen Akteuren. Diese stellen die Steuerungsfähigkeit der Politik in Frage. Mehr als früher befassen wir uns mit den gesellschaftlichen Folgen der Globalisierung. Denn die sich vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich nagt an der demokratischen Legitimität und bedroht den inneren Frieden. Dass Demokratien scheitern können, darf nicht in Vergessenheit geraten.

Das Friedensgutachten 2012 wurde von der Deutschen Stiftung Friedensforschung (DSF) gefördert.

Das komplette Friedensgutachten 2012 ist hier als PDF Download verfügbar. Weitere Informationen auf www.friedensgutachten.de.