Militarisierung statt Bürgernähe

Seit die USA die Führungsrolle beim Polizeiaufbau in Afghanistan übernommen haben, erfolgte ein Wandel vom zivilen zum militärisch dominierten Polizeiaufbau. Internationale Akteure argumentieren, die afghanische Polizei müsse gestärkt werden, damit sie gegen nicht-staatliche bewaffnete Gruppen vorgehen und sich gegen diese verteidigen kann.

Cornelius Friesendorf und Jörg Krempel überprüfen diese Argumentation und stoßen auf eine Reihe von Nachteilen, die mit der schnellen Militarisierung der Polizei einhergehen: Die Polizei kann weiterhin kein Vertrauen zur Bevölkerung aufbauen, was eine effektive Polizeiarbeit verhindert und die Legitimität des Staates schwächt. Es gibt wenige Hinweise, dass die Militarisierung die Überlebenschancen der afghanischen Polizei erhöht. Zudem wird es später schwierig sein, den Geist der Militarisierung wieder rückgängig zu machen.

Die Autoren plädieren daher für die Stärkung ziviler Elemente in der Polizeireform. Dafür ist es erforderlich, mehr zivile Trainer, Partner und Mentoren zu entsenden, Ausbildungsinhalte wie bürgernahe Polizeiarbeit und Alphabetisierungskampagnen zu forcieren und zivilen Polizeiexperten stärkeres Mitspracherecht zu gewähren. Diese Maßnahmen müssen flankiert werden durch eine nachhaltige Reform des Innenministeriums und eine Verzahnung mit dem Justizsektor. All dies erfordert, so die Autoren des Reports, eine langfristige internationale Unterstützung der afghanischen Polizei.