Military Confidence Building and Arms Control in Unresolved Territorial Conflicts

Der Augustkrieg in Georgien 2008 zeigte, dass die ungeregelten Territorialkonflikte in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion nach wie vor ein Sicherheitsrisiko für die betroffenen Staaten und für Europa sind.

Da eine politische Regelung der Statuskonflikte in absehbarer Zukunft nicht zu erwarten ist, geht Hans-Joachim Schmidt in seinem Report der Frage nach, welchen Beitrag militärische Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle leisten können, um dort weitere Kriege zu verhindern und die Stabilität in der Region zu verbessern.

Als Voraussetzung für weitergehende kooperative Maßnahmen plädiert er eindringlich für die baldige Inkraftsetzung des angepassten KSE-Vertrags, um Transparenz und Vertrauen in dieser Region und in Europa zu fördern. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass militärische Muskelspiele und Unilateralismus die Lösung der Souveränitätskonflikte um keinen Schritt weiterbringen.

Ein nur auf die Stabilisierung der Region zugeschnittener Rüstungskontrollansatz hat keine Realisierungschancen, weil er von wichtigen Akteuren abgelehnt wird. Daher schlägt der Autor eine Reihe von zusätzlichen Maßnahmen der Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle im Rahmen des KSE-Regimes und des Wiener Dokumentes für Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen vor. Sie können zugleich die politische Regelung der Territorialkonflikte unterstützen.

Der PRIF Report ist als HSFK-Report 6/2009 bereits auf Deutsch (pdf-Datei) erschienen.