Gregor P. Hofmann

Politische Bekenntnisse ohne Folgen

Die deutsche Politik und die zögerliche Umsetzung der internationalen Schutzverantwortung

Kurzbeschreibung

Entgegen der Beteuerungen einzelner Politiker nimmt die Norm der Schutzverantwortung (RtoP) in der deutschen Politik keinen großen Platz ein. In der deutschen Öffentlichkeit wird sie zudem seit dem militärischen Eingreifen in Libyen oft mit humanitären militärischen Interventionen gleichgesetzt. Doch der internationale Schutz von Menschen vor innerstaatlicher Gewalt, wie ihn die RtoP fordert, sieht noch eine ganze Reihe von friedlichen nicht-militärischen Maßnahmen vor. Militärische Interventionen sind nur ein und als Ultima Ratio letzter Schritt zahlreicher Eingriffsmöglichkeiten.

 

Militärische Interventionen in einen souveränenen Staat sind aus guten Gründen umstritten. Nicht-militärische Handlungsoptionen, um schwere Gräueltaten zu verhindern, stoßen dagegen in der deutschen Öffentlichkeit wie auch international auf breite Akzeptanz und haben in Deutschland eine lange Tradition.

 

Gregor Hofmann stellt in seinem Standpunkt eine ganze Reihe diplomatischer, humanitärer und friedlicher Maßnahmen vor, die die deutsche Politik ergreifen könnte, um krisengefährdeten Ländern Hilfestellung zu leisten. Er zeigt, wie wichtig es wäre, einen systematischen Maßnahmenkatalog zu entwickeln, um Konflikte mit Eskalationspotential bis hin zu schwersten Gräueltaten schon im Vorfeld erkennen und bekämpfen zu können. Gerade in den nicht-militärischen Bereichen könnte die deutsche Politik viel zu Wege bringen und sich international profilieren. Dazu wäre allerdings mehr nötig als schöne Worte.

Bibliographische Angaben

Hofmann, Gregor P. (2013): Politische Bekenntnisse ohne Folgen. Die deutsche Politik und die zögerliche Umsetzung der internationalen Schutzverantwortung, HSFK-Standpunkte Nr. 6/2013, Frankfurt/M.

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