Reformziel verfehlt, aber Exekutive gestärkt

Die Diskussion um den Bundeswehr-Einsatz im afghanischen Kundus führt die größten Probleme der deutschen Streitkräfte wieder deutlich vor Augen: Sowohl die Struktur des Haushalts als auch die technologische Ausstattung spiegeln die aktuellen Bedürfnisse nicht wider. Entsprechend werden Soldatinnen und Soldaten Gefahren ausgesetzt, die vermeidbar wären.

Auch die Legitimation der Einsätze ist nach wie vor heikel und hinkt der Realität hinterher. Obwohl die Bundeswehr schon längst weltweit an Friedensmissionen beteiligt ist, sieht das Grundgesetz die Aufstellung von Streitkräften lediglich zur Verteidigung des eigenen Landes oder eines Bündnispartners vor. Vor diesem Hintergrund waren die neuen Verteidigungspolitschen Richtlinien (VPR) dringend notwendig.

Harald Müller analysiert das Ergebnis dieser Anstrengungen und prüft, ob sie den Kriterien standhalten, die an Grundsätze für Streitkräfte einer Demokratie anzulegen sind: Wie steht es um die Rechtsbindung und die parlamentarische Kontrolle von militärischen Einsätzen? Bleibt die Unterscheidung zwischen innerer und äußerer Sicherheit mitsamt der daraus folgenden Trennung polizeilicher und militärischer Aufgaben gewahrt?

Neben einer kritischen Bestandsaufnahme bietet Harald Müller Ansätze für eine umfassende Reform an, die nicht nur den Befugnissen der Exekutive zugute kommt, sondern den Streitkräften und der Sicherheit ihrer Mitglieder.