Annegret Flohr

Vertane Chance

Warum die EU-Regulierung zu Konfliktrohstoffen nicht freiwillig bleiben darf

Kurzbeschreibung

Oft nur mit Spitzhacke und Schaufel werden die „Konfliktrohstoffe“ von Kleinschürfern abgebaut. Gebraucht werden sie dagegen in erster Linie von der Hightech-Industrie. Weltweit sind Unternehmen auf sie angewiesen, um ihre Handys, elektrische Werkzeuge, Halbleiter, Computer, Implantate und noch vieles mehr herzustellen, und das mit steigender Tendenz.Der Kongo beispielsweise ist reich an Konfliktrohstoffen. Durch ihren Abbau fließt viel Geld an bewaffnete Rebellengruppen. Die USA wollten dem einen Riegel vorschieben. Seit 2010 verpflichtet ein Abschnitt des Dodd-Frank Acts an der US-Börse gelistete Unternehmen dazu offenzulegen, ob in ihren Produkten Konfliktrohstoffe aus dem Kongo und seinen Nachbarländern verwendet werden.

Doch diese gut gemeinte Bestimmung hatte einige ungewollte Folgen: Nicht zuletzt viele Kleinschürfer im Kongo brachte sie um ihre Existenzgrundlage. Etliche Unternehmen umgingen den Aufwand des Nachweisens und wählten einen einfacheren Weg: Sie stellten den Bezug von Rohstoffen aus dem Kongo kurzerhand ein. Die EU wollte es besser machen und hat mittlerweile einen eigenen Vorschlag präsentiert für den Umgang von EU-Unternehmen mit Konfliktrohstoffen. Allerdings: Zu lax und zum Teil sogar kontraproduktiv, lautet Annegret ­Flohrs Urteil nach eingehender Überprüfung. Sie stellt die Ziele der EU-Kommission dar und setzt sich mit ihren Argumenten auseinander, die zu diesem Vorschlag geführt haben – und plädiert dringlichst für eine grundlegende Überarbeitung.

Bibliographische Angaben

Annegret Flohr, Vertane Chance. Warum die EU-Regulierung zu Konfliktrohstoffen nicht freiwillig bleiben darf, HSFK-Standpunkte, Nr. 2/2014, Frankfurt/M.

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