Abschied von Europa? Die Türkei nach dem Referendum

Podiumsdiskussion der Heinrich-Böll-Stiftung

Nach dem Putschversuch vom vergangenen Sommer hat sich die durch Autoritarismus und Willkür geprägte Politik von Präsident Erdogan deutlich verschärft. Massenentlassungen, Verhaftungen ebenfalls in großem Stil, massive Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, außenpolitische radikale Kurswendungen – diese Phänomene prägen mittlerweile die politische Agenda der Türkei. Infolgedessen ist eine ernstzunehmende Fortsetzung der Beitrittsverhandlungen mit der EU nicht mehr zu erwarten, trotz zum Teil anders lautender Bekenntnisse. Die Sicherheit, die diese Maßnahmen für das Land und die Bevölkerung bewirken sollen, stellt sich auch nicht ein – im Gegenteil: Anschläge sind an der Tagesordnung. Zudem sind die ökonomischen Folgen ebenfalls nicht länger zu übersehen: Der Tourismus ist massiv eingebrochen, die politische wie ökonomische Unsicherheit führen zu Kapitalflucht und Währungsschwäche, Investitionen in die türkische Wirtschaft sind mittlerweile hochriskant. Erdogan ist im Begriff, das Wirtschaftswunder zu zerstören, das er selbst geschaffen hat. Und die deutsch-türkischen Beziehungen gleich mit.

Nun wurde über die Einführung eines Präsidialsystems, das Erdogan zum unumschränkten Alleinherrscher machen soll, das türkische Volk in einem Referendum befragt. Was bedeutet das Ergebnis? Womit ist in der türkischen Innen- wie Außenpolitik in Zukunft zu rechnen? Was folgt daraus für Deutschland und für die EU?

Es diskutieren:

  • Matthias Dembinski, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
  • Jürgen Gottschlich, Türkei-Korrespondent der taz (Istanbul)
  • Gülay Kizilocak, Türkei-Koordinatorin des Zentrums für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) an der Universität Duisburg-Essen

Moderation:

  • Bruno Schoch, Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)

Wann: Mittwoch, 03. Mai 2017, 19:00 Uhr

Wo: Gallus Theater, Kleyerstraße 15, Frankfurt/Main

REIHE: BÖLL INTERNATIONAL, Heinrich Böll Stiftung Hessen

Der Eintritt ist kostenfrei.