Die Friedenspolitik des 21. Jahrhunderts steht vor ungeahnten Herausforderungen. Geister einer längst hinter uns gewähnten Zeit sind zurück: Weltweit gibt es unzählige Krisenherde mit katastrophalen Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. Autokratische und rechtspopulistische Regierungen gewinnen zunehmend an Einfluss. Spannungen und Blockbildungen sind so stark wie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Der INF-Vertrag zwischen der USA und Russland, der die Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit kürzerer und mittlerer Reichweite nach sich zog, wurde am 1. Februar 2019 aufgekündigt. Er galt als Meilenstein der Abrüstungspolitik und Rüstungskontrolle ebenso wie als wesentliches Element der kooperativen Sicherheit in Europa.
Die SPD Hessen-Süd möchte daher in der mit hochkarätigen Gästen aus Politik und Stiftungswesen besetzten Diskussion folgende Frage stellen: Wo steht die aktive Friedenspolitik derzeit und wie nahe befinden wir uns an einem Kalten Krieg 2.0?
Sicherheitspolitische Konferenz der SPD Hessen-Süd: Aktive Friedenspolitik oder Kalter Krieg 2.0?
Wann: Samstag, 30. März 2019, 10-14 Uhr
Wo: Haus am Dom, Domplatz 3, 60311 Frankfurt/Main
Programm:
- Begrüßung Gernot Grumbach, MdL, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd
- Impulsvortrag durch Niels Annen, MdB, Staatsminister im Auswärtigen Amt
- Diskussion mit Heidemarie Wieczorek-Zeul (Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung a.D.), Dr. Oliver Meier (Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin) sowie Caroline Fehl und Matthias Dembinski von der HSFK.
- Moderation: Uta Zapf, Sprecherin des Forums „Eine Welt“/Ausschuss Sicherheit und Frieden des SPD-Bezirks Hessen-Süd