Demokratische Freiheitsrechte und voranschreitende EU-Integration – ein Widerspruch?

Podiumsdiskussion der Heinrich-Böll-Stiftung Hessen, moderiert von Bruno Schoch

Grafik zur Veranstaltung "Demokratische Freiheitsrechte und voranschreitende EU-Integration" (Gestaltung: HBSH).

Seit Beginn der europäischen Integration waren unterschiedliche Vor­stellungen über gemein­same Grund­lagen, Wege und Ziele vorhanden und hatten mehr oder weniger heftige Konflikte zur Folge. Das hat sich bis heute nicht geändert. Obwohl alle Länder, die der EU beigetreten sind, sowohl das gemeinsame Recht in der Europäischen Union (acquis communautaire) als auch die Kopen­hagener Kriterien (institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechts­staatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschen­rechte sowie die Achtung und den Schutz von Minder­heiten) akzeptiert haben, zeigt sich mittlerweile sehr deutlich, dass es kein gemeinsames Verständnis darüber gibt.

Eine wichtige Rolle in diesem Prozess spielen gesellschaftliche Debatten und Initiativen. Ohne „Pulse of Europe“ hätte es keine leiden­schaftliche Wieder­aneignung der europäischen Errungen­schaften gegeben. Ohne couragiertes Engagement vor allem von Frauen wäre das Abtreibungs­verbot in Irland immer noch in Kraft. Ohne die Empathie in ganz Europa wären die vielen Corona-­Toten in Bergamo eine rein italienische Angelegen­heit geblieben. Und ohne Demonstrationen und Initiativen hätte sich die UEFA kaum zur sexuellen Toleranz äußern müssen. Durchsetzung und Erhalt demokratischer Freiheits­rechte werden zusehends in einer sich heraus­bildenden europäischen Öffent­lichkeit diskutiert.

Wie genau funktioniert die Dialektik von Freiheits­rechten und Integration? Warum tun sich viele Menschen so schwer mit der Akzeptanz von Vielfalt? Wieso wollen Mitglieds­staaten die Vorteile der EU nutzen und pochen gleich­zeitig auf dem Vorrang nationaler Souveränität? Wie lassen sich diese Wider­sprüche überwinden? Und jenseits der europäischen Rechts­architektur: Wie sehen die neuen Heraus­forderungen aus der Sicht der europäischen BürgerInnen aus? Wie kommt ihre gesellschaft­liche Lebens­wirklichkeit stärker in den Fokus von Politik und Institutionen?

Auf dem Podium diskutieren:

  • Michel Friedman, Geschäfts­führender Direktor des Center for Applied European Studies (CAES) an der Frankfurt University of Applied Sciences
  • Henrike Hahn, MdEP, Bündnis 90/Die Grünen, Brüssel
  • Stefan Kadelbach, Professor für Öffentliches Recht, Europa­recht und Völkerrecht, Goethe-­Universität Frankfurt am Main

Die Veranstaltung wird moderiert von Bruno Schoch (HSFK).

 

Wann: Montag, 13.12.2021, 19 Uhr
Wo: Die Veranstaltung findet online statt und wird live auf dem YouTube-­
Kanal der Heinrich-Böll-­Stiftung Hessen übertragen.

Weitere Informationen zur Veranstaltung

 

Die Podiums­diskussion ist Teil der Reihe Europa in Bewegung in Kooperation mit der Stiftung Ökohaus Frankfurt.