Die öffentliche Diskussion zu deutschen Rüstungsexporten wird gegenwärtig vor allem mit Blick auf die Ukraine und die Unterstützung der Selbstverteidigung gegen den russischen Angriff diskutiert. Parallel dazu hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klima im vergangenen Herbst Eckpunkte für ein neues Rüstungsexportkontrollgesetz vorgelegt. Es geht darum, wie zukünftig eine restriktive, wertegeleitete und transparente Exportpolitik gestaltet werden kann. Offen ist allerdings, wie sich das deutsche Gesetz zu europäischen und internationalen Regulierungsinitiativen verhält. In der Podiumsdiskussion diskutieren Expert:innen über die Perspektiven des geplanten Gesetzes und darüber, was die Zeitenwende für die Rüstungsexportpolitik bedeutet.
Es diskutieren:
- Hans Christoph Atzpodien, Hauptgeschäftsführer des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV)
- Agnieszka Brugger, Mitglied des Bundestags, Bündnis90/Die Grünen
- Jürgen Grässlin, Publizist und Friedensaktivist
- Simone Wisotzki, Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Moderation:
- Andreas Schwarzkopf, Frankfurter Rundschau
Wann: Montag, 17. April 2023, 20:00 Uhr
Wo: Haus am Dom, Domplatz 3, Frankfurt am Main | digital im Stream
Der Eintritt ist frei.