Balanced Minimalism

Im aktuellen PRIF Report Nr. 120 untersucht Una Becker-Jakob Fortschritte und Rückschläge für die Biowaffenkonvention nach der siebten Überprüfungskonferenz 2011

Das internationale Regime zur Kontrolle von Biowaffen ist seit 1972 in Kraft – und es benötigt dringend kurzfristige Weiterentwicklungen und langfristig neue Instrumente und einheitliche Konzepte. Das zeigte sich zuletzt bei der siebten Überprüfungskonferenz 2011, bei der grundlegende Meinungsverschiedenheiten zwischen einzelnen Staaten zu technischen, aber auch zu konzeptionellen Fragen offenbar wurden.

 

Una Becker-Jakob argumentiert im aktuellen PRIF Report 120 "Balanced Minimalism – The Biological Weapons Convention after its 7th Review Conference", dass unter anderem das Monitoring- und Verifizierungssystem der Konvention defizitär ist. Dieses bedarf ebenso der Überarbeitung wie die generelle Sichtweise der Mitgliedsstaaten auf multilaterales Handeln. Denn Konflikte bestanden nicht nur über technische Fragen, die Diskussionen machten die unterschiedlichen Interpretationen von grundlegenden Konzepten wie Gerechtigkeit, Souveränität und Governance deutlich. Diese deuten auf generelle Friktionen und Problemlagen über die Biowaffenkonvention hinaus hin. Daher plädiert Becker-Jakob dafür, neben kurzfristigen Schritten auch einen langfristigen Dialog mit allen Parteien zu suchen, um das Regime zu stärken. Dieser Dialog darf auch andere Foren zu Gesundheit und Biosicherheit nicht ausgrenzen und sollte benachbarte Themengebiete einbeziehen.

 


Der PRIF Report ist für 10,- Euro bei der HSFK erhältlich und steht als kostenloser Download zur Verfügung.