Die Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung und der von den Demokraten dominierte Kongress wünschen sich konkrete Rückzugspläne mit festen Fristen für die amerikanischen Truppen aus dem Irak. Doch diese klaren Mehrheiten können sich nicht gegen die Blockadepolitik des Präsidenten und die Republikaner im Kongress durchsetzen. Das liegt daran, dass in der amerikanischen Verfassung die Kompetenzen von Kongress und Präsidenten bei Kriegsentscheidungen nicht klar geregelt sind.
Demokratie auf dem Rückzug? fragt sich Stephanie Sohnius im neuen HSFK-Standpunkt und untersucht, ob der verbissene Kampf gegen den Terrorismus langsam aber sicher demokratische Prinzipien auszuhöhlen beginnt.
Zu HSFK-Standpunkt 5/2007 „Demokratie auf dem Rückzug? Zur Konfrontation zwischen amerikanischem Präsidenten und Kongress über einen Truppenrückzug im Irak“.