Der Lissabon-Vertrag und die Außen- und Sicherheitspolitik der EU

HSFK-Standpunkt 1/2009 von Matthias Dembinski über den Trend zur Bürokratisierung der EU-Außen- und Sicherheitspolitik

Noch während sich der Vertrag von Lissabon mühsam durch die Ratifizierungen der EU-Mitgliedsstaaten kämpft, sieht er sich schon Kritik wegen seines vermeintlichen Demokratiedefizits und der Tendenz zur Militarisierung ausgesetzt. Matthias Dembinski setzt sich im HSFK-Standpunkt 1/2009 Die Bürokratisierung der EU-Außenpolitik. Der Lissabon-Vertrag setzt auf Verlässlichkeit und Regelorientierung mit den Auswirkungen des Vertrags auf die europäische Außen- und Sicherheitspolitik auseinander und macht einen klaren Trend zur Bürokratisierung aus.

Er befragt die Forschung nach Pro und Contra von Bürokratisierungen und kommt zu dem Schluss, dass die positiven Aspekte dieser Entwicklung überwiegen, bereiten sie doch den Weg für Verlässlichkeit, Kontinuität und Regelorientierung.