Deutsche Menschenrechtspolitik auf dem Prüfstand

Im Standpunkt Nr. 3/2013 befasst sich Jonas Wolff mit der Frage, inwiefern die international kodifizierten Menschenrechte tatsächlich als Grundlage für deutsche Außenpolitik dienen

Der Selbstanspruch deutscher Außenpolitik ist es, sowohl werteorientiert als auch interessengeleitet zu sein. Doch diese beiden Leitbilder stehen teilweise im Konflikt miteinander und über ihr Verhältnis sowie die daraus resultierenden strategischen Optionen zwischen Kooperation und Konfrontation mit „Schurkenstaaten“ wird heftig gestritten. Die normativen Kriterien, auf die man sich beruft, stehen allerdings nicht zur Debatte.

 

Jonas Wolff identifiziert im HSFK-Standpunkt Nr. 3/2013 Von Werten und Schurken. Menschenrechte, Demokratie und die normativen Grundlagen deutscher Außenpolitik das Menschenrechtsverständnis der deutschen Außenpolitik als ein klassisch liberales und damit gegenüber den Menschenrechtspakten der Vereinten Nationen als ein partikulares. Daraus ergeben sich Diskrepanzen zwischen den politischen Entscheidungen und den international kodifizierten Normen, die als ihre Legitimationsgrundlage angeführt werden. Welche Konsequenzen eine breite Auslegung der Menschenrechte für die Bewertung der Bundesrepublik hat, analysiert der Autor ebenso wie die Implikationen für die zukünftige Ausrichtung der deutschen Außenpolitik.

 

Der HSFK-Standpunkt steht als kostenloser PDF-Download zur Verfügung.