Deutsche Rüstungsexporte am Wendepunkt?

Podiumsdiskussion am 15. Oktober, 14–16 Uhr

Aus Anlass des 70. Geburtstags von Dr. Bernhard Moltmann veranstaltet die HSFK eine Podiumsdiskussion zur deutschen Rüstungsexportpolitik.


In der Rüstungsexportpolitik Deutschlands scheint sich ein Paradigmenwechsel abzuzeichnen. Zunächst versprach Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, die bisher geltenden restriktiven Grundsätze künftig strikt anzuwenden. Doch im Oktober 2014 definierte das Bundesverfassungsgericht Rüstungsausfuhren als „Kernbereich exekutiver Eigenverant-wortung“ und wies eine stärkere Beteiligung des Parlaments zurück. Durch den Ruf nach mehr internationaler Verantwortung Deutschlands gerät die bisherige deutsche „Zurückhaltung“ unter Druck – gegen den Vormarsch des Islamischen Staates unterstützt Berlin die Kurden militärisch und mit Waffen, Saudi-Arabien soll weiterhin mit Panzern gestärkt werden.


Ist tatsächlich ein Paradigmenwechsel zu verzeichnen? Wenn dem so ist, deckt er sich mit mehr friedenspolitischer Verantwortung? An wen dürfen Waffen exportiert werden?

PODIUM


Dr. Kurt Braatz
Leiter Strategie & Unternehmenskommunikation
Krauss-Maffei Wegmann GmbH & Co. KG., München

Heidemarie Wieczorek-Zeul
ehem. Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Wiesbaden

Prof. Dr. Peter Scherle

Professor für Kirchentheorie und Kybernetik, Direktor des Theologischen Seminars Herborn der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau

Moderation: Dr. Simone Wisotzki und Dr. Bruno Schoch

 

15. Oktober 2015, 14–16 Uhr
HSFK, 4. OG, Großer Sitzungssaal
Anfahrtsbeschreibung

Nach der Diskussion wird Dr. Bernhard Moltmann, die Gelegenheit zu einer kurzen Stellungnahme haben. Im Anschluss wird zu einem Geburtstagsempfang gebeten. Da die Veranstaltung als Überraschung geplant ist, bitten wir um Diskretion gegenüber Bernhard Moltmann. Um Anmeldung bis zum 11. Oktober per E-Mail an Cornelia Hess (hess @hsfk .de) gebeten.