Die israelische Demokratie unter Druck

Aviv Melamud berichtet im neuen HSFK-Standpunkt, wie in Israel demokratische Prinzipien durch nationalpopulistische Gesetzesvorschläge in der Knesset untergraben werden

Im kommenden Jahr feiert die die israelische Demokratie ihr 65-jähriges Jubiläum. Doch die "einzige Demokratie im Nahen Osten", wie Ministerpräsident Netanyahu Israel oft und gerne nennt, ist als jüdischer und demokratischer Staat definiert: eine Demokratie, die Heimat des jüdischen Volkes ist. Israel ist damit zwar eine pluralistische Demokratie, aber kein wirklich säkularer Staat. Die jüdische Religion ist eng mit dem Staatsverständnis verflochten, und dies schafft bereits innerhalb der säkularen, orthodoxen und "ultraorthodoxen" jüdischen Bevölkerung Konflikte.

 

Besonders problematisch ist die Situation jedoch für die mit 20% beträchtliche palästinensisch-arabische Minderheit in der israelischen Bevölkerung, die ihrerseits den jüdischen Aspekt der staatlichen Selbstdefinition ablehnt und von vielen jüdischen Israelis mit Argwohn betrachtet wird. Angesichts der prekären Sicherheitslage finden daher radikal-politische Äußerungen fruchtbaren Boden. So sorgen in der aktuellen Knesset einzelne Mitglieder immer wieder für Aufsehen und heizen mit einer Flut zweifelhafter Gesetzesvorschläge die Stimmung auf. Meist richten sich diese gegen die arabische Minderheit und stellen unverblümt demokratische Grundrechte infrage - eine gefährliche Entwicklung. Die meisten dieser Gesetzesinitiativen passieren zwar das Gesetzgebungsverfahren nicht, sie tragen aber weiter zur Spaltung der Gesellschaft bei und bedrohen ihr demokratisches Fundament.

 

Im aktuellen HSFK-Standpunkt 02/2012 "Die israelische Demokratie unter Druck - Wie demokratische Prinzipien durch nationalpopulistische Gesetzesvorschläge untergraben werden" zeichnet Aviv Melamud diesen verhängnisvollen Prozess nach. 

 

Dieser Standpunkt steht als kostenloser PDF-Download zur Verfügung.