Dilemma Demokratie in den palästinensischen Gebieten?

Susanne Fischer empfiehlt in HSFK-Standpunkt 5/2006, Demokratieförderung und Terrorismusbekämpfung stärker zusammenzudenken

In ihrem HSFK-Standpunkt 5/2006 „Wählen lassen bis es passt? Demokratieförderung und Terrorismusbekämpfung in den palästinensischen Gebieten“ analysiert Susanne Fischer das vermeintliche Dilemma, dem westliche Demokratien im Palästinenserkonflikt gegenüberstehen: Zwar wurden die stets eingeforderten demokratischen Wahlen im Januar 2006 durchgeführt, doch gewonnen hat diese bekanntlich Hamas – von EU und USA als Terrororganisation eingestuft. Daher hat „der Westen“ seine Unterstützung der Palästinensischen Autonomiebehörde eingestellt, was jedoch den innerpalästinensischen Konflikt angefacht hat, der mehrmals fast bis zum Bürgerkrieg eskalierte. Trotz der jüngsten Einigung zwischen Hamas und Fatah auf eine Einheitsregierung bleibt der Frieden fragil und die westlichen Demokratien, allen voran das Nahostquartett, müssen neue Strategien finden, einerseits den Ausbau der Demokratie in den palästinesischen Gebieten zu fördern, andererseits Terrorismus zu bekämpfen. In ihrem Standpunkt zeigt Susanne Fischer Wege auf, wie dies funktionieren könnte.

Zur Publikation

Der Text ist bereits vorab in einer gekürzten Fassung unter dem Titel Das eine tun und das andere nicht lassen in der Frankfurter Rundschau vom 13. Februar 2007 erschienen.