Ein Desaster. Deutschland und der Fall Libyen

Harald Müller in HSFK-Standpunkt 2/2011 über die Folgen der deutschen Enthaltung zum internationalen Militäreinsatz in Libyen

Wie sind Einzel­interessen gegen die Erwartungen einer Wertegemeinschaft abzuwägen? Der Fall Libyen hat die deutsche Regierung vor eben diese Frage gestellt und sie hat sie laut Harald Müller nicht nur falsch beantwortet, sondern sich dabei moralisch und außen­politisch in die Isolation manövriert. Die Ent­haltung Deutschlands bei der Abstimmung zur VN-Sicherheits­ratsresolution 1973, die, mit Ein­schränkungen, militärische Hilfe für das libysche Volk angesichts drohender Gewalt durch Diktator Gaddafi legitimierte, hat die Reputation Deutschlands nicht nur bei seinen Partnern in NATO und EU, sondern der gesamten Welt nachhaltig beschädigt. Gab es dennoch plausible Gründe, sich zu enthalten und nicht an den militärischen Aktionen zur Durch­setzung einer Flug­verbotzone zu beteiligen?

 

In HSFK-Standpunkt 2/2011 "Ein Desaster. Deutschland und der Fall Libyen. Wie sich Deutschland moralisch und außenpolitisch in die Isolation manövrierte" greift Harald Müller die deutschen Gegen­argumente auf, stellt ihnen mögliche Alternativen gegenüber und zählt kopf­schüttelnd die Schäden auf, die durch das deutsche Nein entstanden sind: Isolation Deutschlands in der EU und der NATO, Schädigung der Gemeinsamen Sicherheits- und Außenpolitik der EU, Brüskierung und dadurch innen­politische Schädigung Präsident Obamas und nicht zuletzt mitmenschliches Versagen. Am Ende bleibt die Frage, warum sich Deutschland aus­gerechnet dort enthält, wo ein so selten vorhandener universaler Konsens der inter­nationalen Gemeinschaft erreicht werden konnte.

 

Der HSFK-Standpunkt kann als PDF-Datei kostenlos heruntergeladen werden.