Europäische Sicherheit stärken

Internationale ExpertInnen rufen dazu auf, die militärische Sicherheit zwischen Russland und der NATO wieder zu stärken

Bild: Titel des offiziellen Statements

Die europäische Sicher­heit befindet sich aktuell in der stärksten Krise seit dem Kalten Krieg. Die mili­tärischen Aktivitäten Russ­lands und der NATO haben sich seit 2014 drastisch erhöht. Hingegen werden Kommunikations­wege zwischen der den beiden Parteien immer weniger genutzt und mühsam erarbeitete Rüstungs­kontroll­verträge, wie etwa zuletzt der Vertrag über den offenen Himmel, aufge­kündigt.

Diese Entwick­lungen erhöhen die Gefahr, dass  militärische Zwischen­fälle  und  ihre Fehlein­schätzung zu einem unbeab­sichtigten bewaff­neten Konflikt führen können. Vor diesem Hinter­grund rufen Expert­innen und Experten aus Politik, Diplomatie, Militär und Wissen­schaft dazu auf, die wachsenden Risiken eines militärischen Konflikts einzu­dämmen.

Seit Sommer 2019 haben über 40 Sicherheits­experten und -expertinnen aus  europäischen Staaten, Russland und den USA, organisiert durch das European Leadership Network, über die derzeitige Sicherheitslage in Europa diskutiert. Während es keinen Konsens über die Ursachen für die aktuelle Situation gab, bestand Einigkeit darüber, dass die NATO und Russland konkrete Maß­nahmen ergreifen müssen, um die wachsenden mili­tärischen Span­nungen und Risiken zwischen ihnen zu verringern. Ihre Em­pfehlungen haben sie in dem vier­sprachigen offiziellen Statement „Recommendations of the Participants of the Expert Dialogue on NATO-Russia Military Risk Reduction in Europe“ zusammen­gefasst, das von 145 Expertinnen und Experten aus Politik, Diplomatie, Militär und Wissenschaft unterzeichnet wurde – darunter auch Hans-Joachim Schmidt, unser Experte für Rüstungs­kontrolle und militärische Vertrauensbildung in Europa und Korea.