„Friedenspolitische Kohärenz im deutschen Regierungshandeln: Lehren aus Mali und Niger“ ist die fünfte Studie des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Die Studie wurde von den HSFK-Forscherinnen Antonia Witt und Simone Schnabel in Zusammenarbeit mit Dr. Abdoul Karim Saidou vom Centre pour la Gouvernance Démocratique (CGD) in Burkina Faso und Baba Dakono vom Observatoire citoyen sur la Gouvernance et la Sécurité (OCGS) in Mali durchgeführt. Im Zentrum stehen die Fragen, wie kohärent deutsches Regierungshandeln in Mali und Niger mit den friedenspolitischen Leitlinien der Bundesregierung ist und wie zivilgesellschaftliche Akteur:innen in den beiden Ländern diese (In-)Kohärenz wahrnehmen.
Die 2017 verabschiedeten Leitlinien der Bundesregierung „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ und die darin festgehaltenen Prinzipien sollen als strategischer Kompass für das Handeln der Bundesregierung in (Post-)Konflikt- und Krisensituationen dienen. Sie formulieren unter anderem den Anspruch, sich an Menschenrechten zu orientieren, kontextspezifisch, inklusiv und langfristig zu handeln, Risiken transparent zu machen und der Prävention Vorrang einzuräumen. Anhand der Fallstudien zu Mali und Niger beleuchtet die neue Studie, inwiefern die deutsche Zusammenarbeit in beiden Ländern den Leitlinien folgt und welche Faktoren die friedenspolitische Kohärenz fördern, bzw. sie hemmen.
Die Studie hat auch vor dem Hintergrund der Debatte über die Gründe des Scheiterns des militärischen Engagements in Afghanistan eine besondere Relevanz. Gelingt es, Lehren zu ziehen und ähnliche Entwicklungen wie in Afghanistan zu verhindern? Wie wird das deutsche Engagement im Kontext von militärischen Missionen unter Verfolgung so unterschiedlicher Ziele wie nachhaltiger Entwicklung, Terrorismusbekämpfung und Regelung von Migration bewertet? Besonders wichtig für die Beantwortung dieser Fragen ist die Wahrnehmung deutschen Regierungshandelns durch Vertreter:innen der malischen und nigrischen organisierten Zivilgesellschaft sowie die Beteiligung lokaler Gutachter im Untersuchungsteam.
Die Studie liefert wichtige Hinweise für eine Verbesserung von Strukturen und Mitteleinsatz deutschen friedenspolitischen Engagements nicht nur im Sahel. Damit sind die Ergebnisse auch wichtig für die Formulierung ressortgemeinsamer Ziele im Rahmen der zukünftigen Nationalen Sicherheitsstrategie.
Die Studie ist auf der Website des Beirats Zivile Krisenprävention und Friedensförderung zum Download verfügbar. Englische und französische Übersetzungen der Studie werden folgen. Zudem fasst ein Beitrag auf dem PRIF Blog von Antonia Witt und Simone Schnabel die wichtigsten Ergebnisse der Studie zusammen. Dieser Beitrag ist bereits auf Deutsch, Englisch und Französisch verfügbar.