From Closing Space to Contested Spaces

PRIF-Report No. 137 analysiert die gegenwärtigen Konflikte um internationale Zivilgesellschaftsförderung und fordert eine globale Debatte über die entsprechenden internationalen Normen

In den letzten zehn Jahren haben viele Staaten rund um den Globus Maßnahmen ergriffen, um die Aktivitäten ausländischer Regierungen und nichtstaatlicher Akteure, die lokale zivilgesellschaftliche Gruppen unterstützen, massiv einzuschränken oder offen zu behindern. Einige Regierungen haben damit begonnen, ausländische Finanzierungen zu begrenzen; andere delegitimieren oder drangsalieren geförderte Gruppierungen oder deren Förderer. Dieses Phänomen des "closing space" spiegelt einen generellen Trend wieder: Die internationale Förderung von Demokratie und Menschenrechten stößt auf wachsende Herausforderungen und offenen Widerstand.

 

Wissenschaftler und zivilgesellschaftliche Akteure haben diesem Phänomen in den letzten Jahren vermehrt Aufmerksamkeit gewidmet, jedoch ignorieren und bagatellisieren sie meist die normative Dimension des Problems.

 

 

Im aktuellen PRIF-Report No. 137 „From Closing Space to Contested Spaces. Re-assessing Current Conflicts over International Civil Society Support“ widmen sich Jonas Wolff und Annika Elena Poppe der normativen Dimension des "closing Space"-Phänomens: Sie untersuchen anhand der Debatte im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen und anhand von vier Länderfallstudien (Äthiopien, Indien, Ägypten und Bolivien), welche normativen Begründungen vorgebracht werden, um die Einschränkung internationaler Zivilgesellschaftsförderung zu verurteilen, bzw. zu rechtfertigen.

Die Autoren zeigen, dass die Regierungen des globalen Südens besorgt über die ausländische Finanzierung zivilgesellschaftlicher Gruppen sind und dafür ernst zu nehmende normative Gründe anführen. Eine Lösung des Konflikts könne folglich nur durch eine intensive Beschäftigung mit diesen Bedenken erfolgen.

 

 

Der Report ist für 10€ an der HSFK erhältlich und steht als Download zur Verfügung.