Rüstungsexporten haftet etwas Dunkles und Geheimnisvolles an. Das liegt zum einen am Waffengeschäft an sich, da Waffen als langlebige Güter in den falschen Händen großes Unheil anrichten können. Zum anderen weist die Informationslage über deutsche Rüstungsgüter einige Defizite auf. Tatsächlich kann niemand genau sagen, welche Rüstungsgüter wann an wen in welchem Umfang geliefert wurden. Die undurchsichtigen Genehmigungsverfahren geben zu weiteren Spekulationen Anlass. Dieser Mangel an Transparenz steht einer rechtsstaatlichen und repräsentativen Demokratie schlecht zu Gesicht und hintertreibt den Anspruch deutscher Außenpolitik als Friedenspolitik.
In HSFK-Standpunkte Nr. 1/2011 "Im Dunkeln ist gut munkeln. Oder: Die Not mit der Transparenz in der deutschen Rüstungsexportpolitik" untersucht Bernhard Moltmann die Merkmale der boomenden deutschen Rüstungsexporte und zeigt die Defizite bei der Aufklärung über Rüstungsexporte seitens der Bundesregierung auf. Im Rüstungsexportbericht wird deutlich, dass aufgrund von Intransparenz und mangelnder politischer Legitimation von Rüstungsexporten Deutschland seinem Anspruch als Zivilmacht nicht gerecht wird.
Die Berichte sind unvollständig und ihre Verlässlichkeit kann in vielen Punkten, die der Autor aufzeigt, angezweifelt werden. Moltmann plädiert für ein vehementeres Eintreten von Oppositionsparteien und Nichtregierungsorganisationen, um diesem Missstand zu begegnen und eine transparente Rüstungsexportpolitik zu gewährleisten.
Der Standpunkt steht als kostenloser Download (PDF-Datei) zur Verfügung.