Krieg in Sicht?

Im neuesten HSFK-Standpunkt Nr. 2/2010 beleuchtet Harald Müller die iranische Israel-Politik und erklärt, warum eine Appeasement-Politik gegenüber dem Iran fehl am Platz ist

2003 versuchte der Iran unter der Präsidentschaft Khatamis eine Annäherung an den Westen und bot den USA weitgehende Zugeständnisse in der Palästina-Frage sowie der Nuklearfrage an. Bush aber ignorierte diese Chance, und mit der Wahl Ahmadinejads vollzog sich ein - bisweilen rhetorischer - politischer Kurs- und Regimewechsel, im Zuge dessen Israels Existenz einer ernstzunehmenden Bedrohung durch die antizionistische Politik Irans gegenübersteht. Paradoxerweise nimmt gleichzeitig die Sanktionsbereitschaft des Sicherheitsrats gegenüber der möglichen atomaren Aufrüstung Irans zu militärischen Zwecken ab und Obama signalisiert eine zunehmende Gesprächsbereitschaft mit dem iranischen Regime.

 

In HSFK-Standpunkt 2/2010 Krieg in Sicht? Das iranische Nuklearprogramm und das Sicherheitsdilemma Israels beleuchtet Harald Müller, wieso die jetzige Appeasement-Politik in ihrer Form verfehlt ist und zu einer Verstetigung der militanten Anti-Israel-Politik Ahmadinejads führen kann. Er nennt Bedingungen, deren Erfüllung notwendige Voraussetzung für Zugeständnisse des Westens sein müssen und plädiert für die Aufrechterhaltung von Sanktionen, solange kein Abrücken Irans vom Atomwaffenprogramm zu erkennen ist und die anti-israelische Rhetorik aufrechterhalten wird. Gleichzeitig zeigt er auf, wo eine Annäherung an moderate Iraner in der Führungselite sinnvoll ist und wie die Zivilbevölkerung zur Politik Ahmadinejads steht.