Die Resolution des UN-Sicherheitsrats 1973 und die anschließende NATO-geführte Operation in Libyen zeigen, dass die Idee der humanitären Intervention noch aktuell ist. In der Tat autorisierte der Sicherheitsrat hier zum ersten Mal den Einsatz von Gewalt gegen den Willen der amtierenden Regierung eines funktionierenden Staates. Andererseits belegt die internationale Reaktion auf diese Ereignisse, dass die Bedeutung der zugrunde liegenden Konzeption der "Schutzverantwortung" (Responsibility to Protect) umstritten bleibt.
In PRIF Report No. 107 Libya and the Future of the Responsibility to Protect – African and European Perspectives diskutieren Matthias Dembinski und Theresa Reinold die Auswirkungen der Libyen-Intervention auf die Wahrnehmung der R2P bei den regionalen Akteuren - der Europäischen Union und der Afrikanischen Union. Die Autoren fürchten, dass diese Ereignisse bestehende normative Spannungen verstärken könnten und warnen davor, das Prinzip der Eigenverantwortung (local ownership) von Staaten, zu vernachlässigen.
Dr. Theresa Reinold ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Wissenschaftszentrum für Sozialforschung in Berlin. Ihre Forschung konzentriert sich auf die Konstitutionalisierung des Völkerrechts, insbesondere auf das Spannungsfeld zwischen Regionalisierung und Globalisierung.
Der PRIF-Report kann für EUR 10,- bei der HSFK bestellt oder frei als PDF heruntergeladen werden.