Normentwicklung in der humanitären Rüstungskontrolle

Im HSFK-Report 7/2009 ermittelt Simone Wisotzki die Indikatoren und Gründe des Formenwandels in der Rüstungskontrolle

Die humanitäre Rüstungskontrolle hat sich im Kontext der sicherheitspolitischen Problemstellungen des 21. Jahrhunderts entwickelt. Das Anti-Personenminenverbot von 1997, das Kleinwaffenaktionsprogramm von 2001 und die Streubombenkonvention von 2008 wollen rüstungskontrollpolitische Instrumente zur Regulierung des unkontrollierten Waffenhandels, aber auch gegen den unterschiedslosen Einsatz der Waffen sowie zur Beseitigung ihrer Spätfolgen nach Beendigung der Kampfhandlungen auf den Weg bringen.  Die drei Regime weisen ähnliche Charakteristika auf und lassen deshalb den Schluss eines Formenwandels in der Rüstungskontrolle und Abrüstung zu.

 

In HSFK-Report 7/2009 „Zwischen moralischen Motiven und militärischen Interessen: Die Normentwicklung in der humanitären Rüstungskontrolle“ ermittelt  Simone Wisotzki die Indikatoren und Gründe des Formenwandels, verweist auf die Probleme, wenn Ziele der humanitären Rüstungskontrolle mit staatlichen Sicherheitsinteressen kollidieren und benennt den weiteren Bedarf an Normentwicklung.